Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt kamen bei der Räumung der Pizzeria Anarchia erstmals die neuen Polizeimarken zum Einsatz. Diese sind nun für alle Abteilungen einheitlich. Eine vom Innenministerium in Auftrag gegeben Studie hat ergeben, dass die Präsentation der Polizeimarke auf Bürgerynnen die gleiche Wirkung entfalten kann, wie eine Uniform. Dabei ist es für die  Beamtshandelten völlig unerheblich, welcher Abteilung der Beamte angehört. Folgerichtig wurden daher auch die bisherigen Abteilungsbezeichnungen, wie Kriminalpolizei, ersetzt. Der neue Slogan soll vor allem eine Botschaft vermitteln: „Du hast keine Chance“.  Dies ist uns mit dem Satz ‚Wir sind 99 Prozent‘ mehr als gelungen, freut sich Innenministerin Mikl-Leitner. „Bei der Räumung des Hauses in der Mühlfeldgasse konnten wir auch eindrucksvoll demonstrieren, dass dies nicht nur ein hohler Spruch ist. Wir können das auch tatsächlich leisten. Störer der öffentlichen  Ästhetik müssen auch künftig mit einer hundertfachen Übermacht rechnen. Möglich wurde dies durch die Übernahme der Postbeamten in den Polizeidienst. Aber erst die Schliessung von Polizeirevieren  brachte unsere Einsatzkräfte auch wirklich sichtbar auf die Strasse.“
Für Mikl-Leitner ist eines völlig klar: „Die Bevölkerung will das   und Einschüchterung  ist auch die einzige Sprache, die Bettler, Punks und Sprayer verstehen“

Harte Verhandlungen stehen der Stadt Innsbruck bevor, wenn sie wirklich, wie kolportiert, das Innsbrucker Finanzamt kaufen will. Finanzminister Michael Spindelegger bezeichtnete das vorligende Angebot in einer ersten Reaktion jedenfalls als Rosinenpickerei. Die Stadt orientierte sich in den Preisvorstellungen an der Bewertung des benachbarten Landesgendarmeriekommandos. Dazu heisst es jedoch aus dem Finanzministerium kathegorisch: „Wer ein Finanzamt haben will, muss auch die daran geknüpften anteiligen Staatsschulden mitübernehmen“. Im Falle des Finanzamtes Innsbruck wären dies knapp 10 Mrd. Euro. Ein Brocken, der für die Stadt Innsbruck nur schwer zu schlucken ist.
Bürgermeisterin Christine Oppitz Plörer zeigt sich jedoch verhandlungsbereit.  „Wir stehen erst am Beginn der Gespräche.  Aus städtischer Sicht müssten auf jeden Fall die Kosten für die Hypo Alpe Adria herausgerechnet werden. Auch die seinerzeitige Übernahme der Bundesanteile der defizitären Olympiaworld können aus den Berechnungen nicht ausgeklammert werden. Unsere Experten gehen davon aus, dass wir uns irgendwo in der Mitte treffen werden.“  Von uns aus, so Oppitz-Plörer weiter,  wird es sicherlich keine kleinkarierte Feilscherei geben. „Im Gegenzug muss aber auch der Bund auf Innsbrucker Interessen Rücksicht nehmen. Etwa die Vergabe der Austragung des European Songcontestes an Innsbruck wäre sicherlich  ein positives Signal. Wenn hier die Bundesregierung ihren Einfluss geltend macht, soll es beim Finanzamtskauf auf die eine oder andere Milliarde nicht ankommen.“
Wie sehr die Stadt von einem positiven Ausgang der Gespräche überzeugt ist, zeigt sich auch daran, dass bereits zwei Vorschläge für ein neues Logo beauftragt wurden. Die Regierungskoalition sieht leichte Vorteile von

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gegenüber

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Natürlich ist Natur wichtig, betont Jürgen Bodenseer, Präsident der Tiroler Wirtschaftskammer. „Ich bringe ja meiner Frau selbst oft Blumen mit.
Man muss sich aber auch bewusst sein, dass in Tirol nur 13 Prozent der Fläche besiedelbar und damit auch wirtschaftlich nutzbar sind.

Selbst wenn die touristisch und zur Energiegewinnung genutzte Flächen abgezogen werden, bleiben immer noch gut 75 bis 80 Prozent des Tiroler Bodens für die Natur über. Das muss doch wohl reichen, was will man da noch schützen. Nicht die Natur, sondern die Wirtschaft ist gefährdet. Die gesamte, einst blühende Textilindustrie, etwa in Telfs, ist vollständig in Länder wie Bangladesch abgesiedelt. Was dieses Land wirklich braucht, ist die Ausweisung von Wirtschaftsschutzgebieten, in denen sich Wirtschaft ohne menschliche Eingriffe ungehindert entfalten kann. Es wird immer der Eindruck erweckt, dass Natur-, Arbeitnehmer-, Konsumenten- und ähnliche Schutzrechte quasi naturgegeben sind. In Wirklichkeit ist das Menschenwerk, das mehr und mehr Raum einnimmt. Wohin das führt zeigt ein Blick auf Länder, die auf solche Beschränkungen verzichten. Während Europa und Tirol nach wie vor unter der Krise stöhnen, gibt es kaum ein Kleidungstück, kaum ein elektronisches Gerät das nicht aus Ländern wie Bangladesch, Indien Taiwan oder China kommt. Das sind Länder in denen Wirtschaft jene Freiheit geniesst, die sie zum Überleben benötigt. Wenn wir nicht endgültig den Anschluss verlieren wollen, führt kein Weg an der Festlegung grossräumiger Wirtschaftsschutzzonen vorbei. Gewerkschaften, Arbeiterkammer, Grüne, Umweltanwälte und -organisationen oder wie sie sonst noch alle heissen müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass ihnen nicht die Welt und auch nicht Tirol gehört. Denn eines muss uns klar sein: ‚Geht es der Wirtschaft gut, dann geht es der Wirtschaft gut‘.“

Das Phänomen war bislang nur aus der Biologie bekannt. Pflanzen und Tiere aus anderen Teilen der Welt stellen vielfach eine Bedrohung für die heimischen Arten dar. Nun wurde erstmals nachgewiesen, dass sogar heimisches Land von ausländischen Böden bedroht werden kann. Erstmal beobachtet wurde dies am Areal des sogenannten Dagger-Complexes in Deutschland. Hier betreibt die US-amerikanische ‚National Social Agency‘ (siehe NSA ) eine ihrer Einrichtungen. Wie man auf dem Bild deutlich erkennen kann hat sich innerhalb weniger Jahre amerikanisches Territorium unter dem Zaun hindurch ausgebreitet. Selbst die Strasse ist an manchen Stellen bereits angegriffen. Dass es sich dabei nicht einfach nur um einen Grünstreifen, sondern tatsächlich um amerikanisiertes Gelände handelt, bestätigte erst kürzlich die örtlich zuständige Polizei besorgten Spaziergängern. Eindringlich warnte sie vor dem Betreten. „Wir können hier für die Sicherheit nicht mehr garantieren, die Böschung bis zum Zaun muss als für Deutschland verloren angesehen werden. Selbst die im Hintergrund erkennbare 30-kmh Beschränkung hat ihre Gültigkeit verloren“ Internationale Fachleute, Geologen und Biologen untersuchen derzeit gemeinsam das Phänomen. Von Bedeutung ist insbesondere die Frage der Ausbreitungsgeschwindigkeit und welche Gegenmaßnahmen ergriffen werden können. Eins ist jedenfalls klar. Mit einem einfachen Zaun, selbst mit Stacheldraht, ist es offensichtlich nicht getan.

Wikipedia erklärt ‚Bring Your Own Device‘, kurz BYOD, als Bezeichnung dafür, private mobile Endgeräte wie Laptops, Tablets oder Smartphones in die Netzwerke von Unternehmen oder Schulen, Universitäten und anderen (Bildungs-)Institutionen zu integrieren. Dieses Modell bietet Unternehmen und Bildungseinrichtungen die Möglichkeit Infrastrukturkosten zu sparen. Sparen ist aber auch das Gebot der Stunde im Verteidigungsministerium.

Verteidigungsminister Gerald Klug beauftragte daher eine Studie, ob dieses Konzept auch für das österreichische Bundesheer geeignet wäre. Die Ergebnisse liegen nun vor.
‚Bring Your Own Weapon‘ (BYOW) bietet neben der Kostenersparnis auch noch einige andere positive Effekte. Präsenzdiener, die ihre eigene Waffen mitbringen, haben in der Regel schon Vorkenntnisse im Umgang mit diesen. Die Ausbildung kann mehr ins Detail gehen. Private Waffenbesitzer können so den Umgang mit ihrer Lieblingswaffe perfektionieren. Nebenbei
wird die ins Stocken geratene Registrierung privater Schusswaffen angekurbelt. Als grössten positiven Effekt sehen die Studienautoren jedoch, dass heimkehrende radikalisierte Kämpfer aus Krisenregionen Waffensysteme mitbringen könnten, die sich Österreich bislang nicht leisten konnte oder wollte.  Verteidigungsminister Klug kann sich als Anreiz durchaus ein erhöhtes Taggeld für Wehrdiener mit eigener Waffe vorstellen. Die Studie schlägt hier eine Staffelung je nach mitgebrachtem Waffensystem vor. Für einen Pilotversuch ist auch Tirol im Gespräch. Sollte dieser erfolgreich verlaufen, könnten künftig auch Waffen aus den Beständen des Bundesheeres Wehrdienern und Reservisten günstig überlassen werden.

Vor allem in Osttirol, aber auch in Wirtschaftskreisen  verstärkt sich der Widerstand gegen die offen zur Schau gestellte Harmonie in der schwarz-schwarzgrünen Tiroler Landesregierung. Dr. Andreas Köll, Mitglied des Bundesrates, Bürgermeister von Matrei in Osttirol, Landesobmann des ÖAAB Tirol, Mitglied des Landesparteivorstandes der ÖVP, Geschäftsführer der Matreier Goldried Bergbahnen, Vorsitzender der ARGE der Osttiroler Bergbahnen und geheimer Landesparteiobmann bringt es auf den Punkt. „Wenn die ÖVP weiterhin, die in der Tiroler Reallandesverfassung festgeschriebene Entscheidungshoheit behalten will, muss sie damit aufhören ihre Regierungspartner öffentlich als Abnicker darzustellen. Deren Wähler möchten sich zu gerne der Illusion hingeben, dass auch der kleine Koalitionspartner etwas zu vermelden hätte. Die Grünen dürfen nicht, wie vor ihnen die SPÖ in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Wir müssen den Bürgerynnen den Eindruck vermitteln, dass unser Koalitionspartner in  tapferem Kampf halt nur Zweiter geworden ist. Das zeigt unsere Macht und ihren Einsatz.
Denn eins muss der ÖVP klar sein. Ohne Mehrheitsbeschaffer kann sie nicht regieren. Derzeit bietet sich dafür niemand an und bis die Piraten so weit sind, kann es noch Jahrzehnte dauern.“
Der Aufruf wird ÖVP-intern durchaus ernst genommen. Ortschefs drohen den Grünen bereits mit einer Volksbefragung.

„Österreich und die Vereinigten Staaten verbindet eine tiefe Freundschaft“ stellt die neue US-Botschafterin Alexa Wesner gleich von Anfang an klar. „Deshalb ist es wichtig Missverständnisse, die diese Beziehung trüben könnten, gleich von Anfang an auszuräumen.
Eines dieser Missverständnisse ist der angebliche NSA-Spionageskandal. Mit NSA wird ausserhalb Amerikas immer die ‚National Security Agency‘ in Verbindung gebracht. Diese ist allerdings, wie das ’national‘ im Namen klarstellt, lediglich inneramerikanisch tätig.
Im Ausland ist die ‚New Social Agency‘ aktiv, die unglücklicherweise die gleiche Abkürzung hat. Die Aufgabe der ‚New Social Agency‘ ist es, grob gesprochen, sich um unsere Freunde zu kümmern. Gerade in Österreich, das durch seine überalterte Bevölkerungstruktur mehr als andere Länder von dem Problem der Vereinsamung betroffen ist, kann diese NSA wertvolle Hilfen anbieten. Nicht umsonst ist deren Motto ‚Wir schauen auf die Menschen, wir hören ihnen zu‘. Alleine, dass Andere die Sorgen und Nöte kennen hilft Vielen ihre Probleme zu bewältigen. Selbstverständlich erfährt kein Dritter worum wir uns kümmern. Schliesslich handelt es sich ja um geschützte personenbezogene Daten. Auch die heimischen Gesetze, insbesondere das Amtsgeheimnis, werden auf Punkt und Beistrich eingehalten. Alles übrige wird vollständig transparent behandelt. So hat die National Social Agency erst kürzlich festgestellt, dass der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann heisst. Solche Informationen, die dem Grossteil der heimischen Bevölkerung völlig neu sein dürften, werden natürlich gerne geteilt.“

Auf Grund eines internationalen Haftbefehls wurde der ehemalige österreichische Finanzminister Karl-Heinz Grasser gestern in seinem Urlaubsdomizil auf Capri verhaftet. Der Haftbefehl wurde allerdings nicht wegen diverser Korruptionsermittlungen, sondern wegen des Verdachtes auf Landfriedensbruch erlassen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärt zum Stand des Verfahrens: „Natürlich ermitteln wir auch noch wegen Steuerhinterziehung und Korruption. Das sind aber Nebenthemen. Man darf ja nicht vergessen, das solche Taten  zwar noch unter Strafe stehen, sie  aber gerade unter den Leistungsträgern, den Anständigen, Ehrlichen und Fleissigen ein weitestgehend akzeptiertes Verhalten darstellen.  Die Legalisierung von Steuerhinterziehung und Korruption ist wohl nur mehr eine Frage der Zeit. Im Falle Grassers ist jedoch ein neuer Aspekt hinzugekommen. Uns wurde ein Foto zugespielt, dass ihn beim hantieren mit einer Mülltonne zeigt. Kriminaltechnische Untersuchungen haben die Echtheit des Fotos bestätigt. Da wussten wir, dass von diesem Mann Gefahr ausgeht. Sofortiges Handeln war angesagt.“ Grassers Anwalt erklärte, dass seine Mandant lediglich den Müll raus getragen hat. Diese Darstellung steht allerdings im krassen Widerspruch zu der Aussage eines Ohrenzeugen der laute, scheppernde Geräusche beim Hantieren vernommen haben will. Sogar von einem Knall beim Abstellen ist die Rede. Für die Staatsanwaltschaft ist Grassers Darstellung lediglich eine Schutzbehauptung. „Es muss klargestellt werden, dass das Hantieren mit Mülleimern in Österreich kein Kavaliersdelikt ist, und wir werden mit aller Härte gegen solche Umtriebe vorgehen“.

Auch in Innsbruck zählen Verkehrsstrafen zu einem wesentlichen Instrument im Kampf gegen die Schuldenkrise. Die Stadt Innsbruck hat diesen Trend rechtzeitig erkannt. Mit der neuen Parkraumbewirtschaftung, wollte die Stadtführung im Kerngeschäft „verbieten und strafen“ neue Akzente setzen. Dies ist aber offenbar einigen Innenstadtoligarchen ein Dorn im Auge.

Grossangelegte Ermittlungen, bei denen umfangreiches Werbematerial der Innenstadtkaufleute sichergestellt und ausgewertet wurden, förderten nun einen perfiden Plan an den Tag. Mittels tausender Gratisparktickets sollen Autofahrer radikalisiert und zum vorgeblich legalen kostenlosen Parken animiert werden.

Zur Verteidigung der Stadtfinanzen wurde die Mobile Überwachungsgruppe in Alarmbereitschaft versetzt. Dennoch ist es fraglich ob die Stadt den massiven Einnahmeverlust verhindern kann. In den vergangenen Jahren wurde gerade im Stadtzentrum ein dichtes Netz an Untergrundparkmöglichkeiten geschaffen. Auf Grund deren unverschämten Preise wurde Gefahr für die städtischen Einnahmen jedoch nicht erkannt. Dieses Versäumnis rächt sich nun. Kampflos aufgeben will aber die ressortzuständige Vizerbürgermeisterin Sonja Pitscheider trotzdem nicht: „Wenn, wie es sich zur Zeit abzeichnet, Verhandlungen zu nichts führen, werden wir alle unsere Mittel ausschöpfen. Im äussersten Fall scheuen wir auch nicht davor zurück gratisschwarzfahren auf allen Linien in die Innenstadt anzubieten. Dabei wäre die Fahrt selbst kostenlos, lediglich die Strafe selbst wäre von den Ertappten zu entrichten.“

 

 

Noch gibt es einige Hürden zu meistern, dennoch, die automatisierte Erkennung alkoholisierter Fahrzeuglenker könnte bereits in naher Zukunft Realität werden. Die im Innsbrucker Technologiepark ansässige Firma Spectre steht kurz vor der Markteinführung eines Gerätes, das in der Lage ist hochauflösende Bilder einer Überwachungskamera einer Spektralanalyse zu unterziehen und mittels der charakteristischen Spektrallinien den Alkoholgehalt in der Atemluft zu ermitteln.
Dr. Ernst Rausch, wissenschaftlicher Leiter des Projektes, erläutert gegenüber Tirol Anders das Prinzip. „Das Verfahren ist ja grundsätzlich nichts Neues. Stoffe absorbieren aus dem Licht für sie charakteristische Frequenzen. Deshalb erscheint uns der Himmel auch blau. Das Fehlen dieser Frequenzen im Lichtspektrum ist daher ein Nachweis für das Vorhandensein eines Stoffes. Das gilt auch für Alkohol.

Wenn man so will, tragen Alkoholisierte tatsächlich eine Fahne vor sich her. Diese ist jedoch für das menschliche Auge nicht sichtbar, da die Absorption grossteils im UV-Bereich stattfindet. Mittels unserer Spezialkamera, die ein Frequenzband das von infrarot bis ultraviolett abdeckt, können Alkoholmoleküle jedoch quasi sichtbar gemacht werden. Die Schwierigkeit liegt jedoch im Detail. Einerseits ist selbst bei einem Vollrausch die Zahl der Alkoholmoleküle in der Atemluft sehr gering und andererseits befindet sich die zu untersuchende Luft ja nicht in Ruhe, sondern in einer ziemlich chaotischen Strömung. Wir konnten diese Probleme jedoch überwinden. Bei ungehinderter Sicht ist, zumindest in Laborumgebung,  eine sehr genaue Bestimmung des Alkoholisierungsgrades automatisiert möglich. Derzeit bereiten wir einen grossangelegten Feldtest gemeinsam mit der Stadt Innsbruck in der Maria Theresienstraße vor. Dabei liegt unser Augenmerk vor allem ob sich der Alkoholisierungsgrad im Laufe der Zeit verändert. Damit könnte auch ohne Beobachtung des eigentlichen Trinkvorganges die Konsumation von Alkohol nachgewiesen werden. Bei der Feststellung von Alko-Lenkern im Straßenverkehr sind uns derzeit noch die Scheiben im Weg, die unser Ergebnis verfälschen. Wir konnten jedoch mittels gepulstem Laserlicht Fortschritte erzielen, die uns optimistisch stimmen in absehbarer Zeit einen Durchbruch zu erzielen.“