Liebe Leserinnen vor allem aber liebe Leser.

14. Februar – wir müssen stark sein.

Wie jedes Jahr pünktlich um 0:00 Uhr hat die Erde auf ihrer Bahn jenen Punkt erreicht, der den Beginn des unseligen Tages markiert an dem Ehen scheitern und Beziehungen zerbrechen wie die im Frühjahr dünn gewordene Eisdecke eines zugefrorenen Sees unter einer Eishockeymahnschaft – oder unter mir.

Das alles wegen unseres Glaubens. Der Glaube, dass der von einer Frau gesprochene Satz „wir schenken uns heuer nichts“ auch bedeutet, dass heuer nichts geschenkt wird.
Mitnichten.
Der von einer Frau ausgesprochene Satz „wir schenken uns heuer nichts“ bedeutet, sogar wenn er scheinbar mit dem Zusatz „das ganze ist ohnehin eine Erfindung des Blumenhandels“ untermauert ist, dass sie ihm nichts schenkt – nichts, abgesehen von dem im Satz versteckten Hinweis, dass wieder die Zeit gekommen ist an der er ihr seine unerschütterliche Liebe zu beweisen hat.
Gnade dem Unglücklichen der das nicht weiß. Der leere Blick der ihn daheim empfängt harmoniert zumindest kurzfristig, auf seltsame Art und Weise mit seinen leeren Händen. Dies hält aber nur kurz. Sekunden später beginnt unweigerlich die uralte Tragödie. Die gerade noch leeren Augen füllen sich schlagartig mit Tränen.
Die mehr geschluchzt als gesprochenen Worte „Du liebst mich nicht mehr“ sind das Fanal, das das Ende des Dramas und der Beziehung markieren. Dazwischen liegen alle Grausamkeiten zu der Enttäuschung Menschen befähigt.

Also liebe Leser, kauft diese verdammte Staude, es ist Valentinstag, der Festtag der Liebenden.

Vor wenigen Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Neubau der Patscherkofelbahn zu einem Kassensturz.
Das ist bei weitem kein Einzelfall. Gerade bei öffentlichen Projekten kommt es häufig zu Kassenstürzen.
Von der Politik wird das Problem im günstigsten Fall ignoriert. Weder wurden bislang Sicherheitsvorschriften erlassen, noch technische Maßnahmen ergriffen um Kassen vor solchen Unfällen zu schützen. Umgekehrt versuchen sich mancherorts Politiker durch eine Forderung nach einem Kassensturz zu profilieren.
Ein gefährliches Spiel mit der Gesundheit der öffentlichen Finanzen.
Die Folgen sind nicht selten schwerwiegend.
Vielfach werden Kassen bei solchen Ereignissen aufs schwerste beschädigt. Der Inhalt, in der Regel Geld der Steuerzahlerynnen, verteilt sich großflächig und geht auf die eine oder andere Art verloren. Beim Fall aus großer Höhe oder von schweren Tresoren treten regelmäßig schwerste Schäden am Einschlagort und der Umgebung auf.
Gehäuft sind Projekte mit hohen Kostenüberschreitungen von Kassenstürzen betroffen.
Beispielhaft seien hier Wiener AKH, die UNO-City, die Hamburger Elb-Harmonie und der Berliner Flughafen BER aufgezählt.
Nicht wenige Experten sehen Kassenstürze zumindest als Mitverursacher der hohen Verluste an. Sie fordern, analog zum „Europäischen Rettungsschirm“ für Banken, auch für Kassen entprechende Sicherungsmaßnahmen.
Für Kasse der Patscherkofelbahn ist es zu spät. Die Piraten Partei Tirol fordert aber in einer Aussendung, dass in Innsbruck und Tirol keine weiteren Großprojekte, etwa Olympische Spiele, in Angriff genommen werden, bevor nicht das Problem der stürzenden Kassen gelöst ist.

Öffentliche Verkehrsmittel gelten vielfach als umweltfreundliche Alternative zum privaten PKW.
Wissenschaftliche Untersuchungen legen jedoch den Verdacht nahe, dass sie doch nicht so sicher sind, wie bislang vermutet.
Grund sind sogenannte Metaboliten, die sich in hoher Zahl in kleinen geschlossenen Räumen ansammeln, in denen sich viele Menschen aufhalten. Unter dem Begriff Metaboliten fasst die Wissenschaft eine Vielzahl von Chemikalien und Stoffen zusammen, die teilweise als gesundheitsschädlich und sogar als krebserregend gelten. Einer davon ist Formaldehyd auch als Methylaldehyd oder Formalin bekannt. Dieser Stoff wird seit 2004 von der Internationalen Agentur für Krebsforschung der WHO als „krebserregend für Menschen“ eingestuft und kann bereits in einer Konzentration von 0,000000003 l/cm³ eine tödliche Pneumonie auslösen.
Dr. Monika Töpfchen-Pfanne, wissenschaftliche Alarmistin der WHO warnt davor die Gefahr als gering einzustufen. „In einer Studie von Jill D. Fenske & Suzanne E. Paulson wurden insgesamt 17 verschiedene Metabolite im Exhalat eines einzigen hum. Mammalia nachgewiesen. Gerade in den Morgen- und Abendstunden, wenn sich besonders viele Menschen in öffentlichen Verkehrsmittel aufhalten wurden oft 200 und mehr Exemplare dieser Spezies gezählt. Da kann man sich leicht ausrechnen welchen metabolitenkonzentrationen Menschen auf dem Weg von und zur Arbeit ausgesetzt sind.“
Verkehrsunternehmer üben seit Jahren massiv Einfluss auf die Politik aus und reden die Gefahr von Passivatmen aus rein wirtschaftlichen Gründen gering.

Aber, so Töpfchen-Pfanne abschließend: „Bei solchen Substanzen gibt es keine ungefährliche Dosis. Hum. Mammalia haben in öffentlichen Verkehrsmittelverbot nichts verloren. Solange die Verkehrsmittelbetreiber hier nicht radikal umdenken ist ein Beförderungsverbot für Fahrgäste zum Schutz der Konsumenten unerlässlich.“

Die Abwicklungskosten der Hypo Alpe Adria, aber auch die Finanzierung der Steuerreform zwingen die Regierung auch über einnahmenseitige Maßnahmen nachzudenken.

Mit der Möglichkeitsabgabe glaubt man nun den Stein der Weisen gefunden zu haben. Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Schelling betonen unisono, dass es sich dabei keinesfalls um eine neue Steuer handelt. Vielmehr werden lediglich Dinge und Umstände, die die Möglichkeit zur Begründung einer Steuerpflicht beinhalten ebenfalls steuerpflichtig.

„Es ist eigentlich ganz einfach“, erläutert Finanzminister Schelling. „Mittels eines Glases können beispielsweise alkoholfreie und alkoholische Getränke allgemein,

aber auch Bier oder Sekt konsumiert werden. Deshalb wird beim Ankauf eines Glases automatisch auch Getränkesteuer, Alkoholsteuer sowie Bier und Sektsteuer aufgeschlagen. Personen die glaubhaft versichern können, dass sie aus diesem Glas lediglich Wasser trinken oder dieses gar als Blumenvase verwenden können selbstverständlich eine Refundierung der Abgabe verlangen.“

Die Möglichkeitsabgabe beschränkt sich allerdings nicht nur auf Gläser sondern auf alle Steuerbereiche. So sollen alle in Österreich wohnhaften Menschen ab einem Alter von 15 Jahren mit dem Höchststeuersatz einkommenssteuerpflichtig werden, sie könnten ja entsprechende Einkünfte erzielen.

Ebenso wird für Bargeld und Bankguthaben künftig Mehrwertsteuer eingehoben, da dieses für Käufe verwendet werden könnte. Bundeskanzler Faymann ist es jedoch wichtig darauf hinzuweisen, dass die Steuerlast für die Österreicher insgesamt gleich bleibt, da wie bereits vom Finanzminister ausgeführt eine Refundierunsmöglichkeit vorgesehen ist.

Primär geht es bei der Möglichkeitsabgabe um eine Vereinfachung der Steuereinhebung und Bekämpfung des Steuerbetruges. Ob im Staatsäckel tatsächlich mehr Geld verbleibt ist jedoch fraglich. Die Österreichischen Verwertungsgesellschaften pochen nämlich darauf, dass die Möglichkeitsabgabe eine Kopie der Festplattenabgabe ist auf die sie das Urheberrecht haben. Allfällige Einnahmen aus der Möglichkeitsabgabe sind daher an sie abzuführen.

Wenn die Politik Satire macht, dann muss die Satire Politik machen.

Genau dieser Fall ist bei der geplanten Änderung des Tabakgesetzes eingetreten. Die Bundesregierung beabsichtigt E-Dampfgeräte, die kein Krümelchen Tabak enthalten Als Tabakerzeugnis ins Tabakgesetz aufzunehmen. Wem das noch nicht absurd genug erscheint, es geht noch weiter. Obwohl diese Geräte nichts verbrennen und folglich auch kein Rauch entsteht, wird das mit Nichtraucherschutz begründet.

Tirol Anders hat sich daher entschlossen zu diesem Gesetzesentwurf folgende Stellungnahme abzugeben.

Innsbruck, am 28.4.2015

ergeht elektronisch an: begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at

Stellungnahme von „Tirol Anders“ im Begutachtungsverfahren zur Änderung des Tabakgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit tiefer Besorgnis um das Wohl der BürgerInnen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, erachten wir den vorliegenden Gesetzesentwurf für die Änderung des Tabakgesetzes als geradezu grob fahrlässig unvollständig.
Wir empfehlen daher dringend und nachdrücklich sogenannte Papierspuckkugelblasrohre und die zu ihrer Herstellung verwendeten Einwegkugelschreiber in das Gesetz mit aufnehmen.
Die Gefahren die bei der Verwendung von Papierspuckkugelblasrohren sind manigfaltig und hinreichend dokumentiert.

Lehrer und Schulpersonal weisen bereits seit längerem auf den zunehmenden Missbrauch von Einwegkugelschreibern hin. SchülerInnen entfernen die Mine und die hintere Abdeckkappe und verwenden das so entstehende Rohr um mittels eines in der Lunge erzeugten Überdruckes mit Spucke geformte Papierkugeln auf Mitschüler und Lehrer abzufeuern. Einwegkugelschreiber werden überwiegend in fernöstlichen Ländern gefertigt. Es existieren dafür keinerlei Standards. Ebenso liegen keine ausreichenden Studien vor, inwieweit Rückstände aus der Produktion oder gar ausgetretene Tinte mit gesundheitlichen Risken verbunden sein könnten. Jedenfalls rechtfertigt alleine schon die Möglichkeit einer allfälligen Gefährdung eine strikte Regelung.

Die nächste Gefahrenquelle stellen die Papierspuckkugeln selbst dar. Die selbst gefertigten Blasrohre verfügen über keinerlei Schutzmechanismus, der verhindert, dass bei versehentlichem Einatmen die Kugel in den Atemwegstrakt gelangt. Hier ist in jedem Fall mit einer Atemwegsreizung zu rechnen, die sich durch mehrfaches Husten äußert. Aber selbst Todesfälle durch Ersticken können, insbesondere bei kleineren Kindern, nicht ausgeschlossen werden.

Selbst bei bestimmungsgemäßen Gebrauch können die Papierspuckkugeln, wenn sie mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit etwa ein Auge treffen, schwere Schäden bis zur Erblindung verursachen.
Ebenso ist nicht ausgeschlossen, dass über den Blasvorgang Krankheitskeime gerichtet an die Umgebung abgegeben werden. Der Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten bis zur Pandemie wird so Vorschub geleistet.

Schlussendlich muss das Heranführen eines zylinderförmigen Gegenstandes an den Mund, wie es üblicherweise bei Papierspuckkugelblasrohrbenutzern praktiziert wird, als eine dem Rauchen sehr ähnliche Tätigkeit gewertet werden. Es ist offensichtlich, dass damit ein Heranführen an die Tabaksucht verbunden ist.

Dass der Gesetzgeber all diese Gefahren ignoriert können wir nur mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen. Wir hoffen aber zuversichtlich, dass der Entwurf in der parlamentarischen Debatte entsprechend abgeändert und unseren hier dargelegten Anregungen Folge geleistet wird.

Wir fordern Sie auf sich Ihrer Verantwortung bewusst zu werden!

Für die Redaktion

Wolfgang Samsinger

Nach der Steuerreform soll nun endlich auch die zweite Großbaustelle der Republik zu Ende gebracht werden – die Bundesheerreform. In Zeiten, in denen Österreich rundum abgesehen von der Schweiz, von Partnerstaaten in der EU umgeben ist, sind die Anforderungen an die klassische Grenzverteidigung auf Null gesunken. Es benötigt daher neue Aufgabenstellungen für das Militär. Für Verteidigungsminister Klug steht es außer Frage, dass diese in der Touristik zu finden sind.
„Deutschland ist uns da um Jahre voraus.

Bereits 2001 hat der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping die Zeichen der Zeit erkannt und die Flugbereitschaft der Bundesheer als Carrier für seine Urlaube genutzt.“ Dass sich seine eigene Privatfahrt nach Frankreich nur mit dem Dienstwagen dagegen kümmerlich ausnimmt, gesteht Klug zu. „Selbstverständlich ist ein Dienstwagen nicht unbedingt das geeignetste Mittel für private Auslandsreisen. Man müsse aber verstehen, dass die Eurofighter ursprünglich für Kampfeinsätze vorgesehen waren. Wesentliche Ausstattungsmerkmale wie Bordküche und Minibar fehlen derzeit einfach noch und müssen nachgerüstet werden.“ Klug ist aber zuversichtlich, dass bereits im heurigen Sommer Bundespräsident, Bundeskanzler und die wichtigsten Minister, Finanzen und Verteidigung, für ihre Urlaubsreise auf die Luftwaffe zurückgreifen können. „Wichtiger jedoch als der Zeitplan“, so Klug abschließend, „sei aber der Komfort.“ Ihm ist wichtig, dass die prominenten Passagiere mindestens die Standards vorfinden, die sie aus der Busninessclass großer Fluglinien gewohnt sind. Auch ein Vielfliegerprogramm ist bereits angedacht. In Anspielung auf die militärischen Wurzeln wird es unter dem Titel „Mil and more“ firmieren.

 

(1) Bild und Beitragsbild: „Eurofighter Typhoon w Zeltweg 2011“ von Marek Olszewski – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Eurofighter_Typhoon_w_Zeltweg_2011.jpg#/media/File:Eurofighter_Typhoon_w_Zeltweg_2011.jpg

Die Warnungen vor elektrischen Zigaretten werden immer deutlicher. Einst als gesündere Alternative gepriesen, stellte sich nun in einer Studie heraus, dass diese möglicherweise noch gefährlicher sind als Rauchen.

Der Grund ist Dihydrogenmonoxid (DHMO). Diese gefährliche Substanz konnte bei einer Inhaltsanalyse von 300 frei verkäuflichen sogenannten „Liquids“  in sämtlichen Proben nachgewiesen werden.  Teilweise wurden DHMO-Konzentrationen von 10% und mehr gemessen.

Gefahrenstoffexpertin Dr. Töpfchen-Pfanne des deutschen Krenforschungszentrums ist entsetzt: „Wir wussten immer schon, dass die zum Dampfen benutzten Flüssigkeiten extrem gefährlich und gesundheitsschädlich sind. Wir konnten bis heute nur nicht feststellen von welchem Inhaltsstoff die Gefahr ausgeht. Nun ist es klar, es ist DHMO. Besonders bedenklich daran ist, dass DHMO dann am schädlichsten wirkt, wenn es in die Lunge gelangt, also inhaliert wird. Bereits bei verhältnismäßig geringer Ansammlungen wirkt es dort absolut tödlich. Da fällt es schon fast nicht mehr ins Gewicht, dass Dihydrogenmonoxid auf viele Metalle korrodierend wirkt. Die dabei entstehenden Zersetzungsprodukte können über den Dampf in die Lunge der E-Zigarettennutzer gelangen und bei der anschließenden Exhalation an die Umwelt abgegeben werden.“

Untersuchungen über DHMO gibt es bereits seit längerem. So hat das „United States Environmental Assessment Center“ – EAC unter anderem eine deutschsprachige Website eingerichtet um über die Gefahren aufzuklären. Nach diesen neuen Erkenntnissen führt für Dr. Töpfchen-Pfanne an einem sofortigen Verbot elektrischer Zigaretten kein Weg vorbei. Dies zumal es ja bereits seit Längerem mit der klassischen Tabakzigarette eine akzeptable Alternative gibt.

Ernährungsfehler gehören in Europa und Amerika zu den häufigsten Ursachen vermeidbarer Erkrankungen. Dem will die EU jetzt entgegentreten. Vytenis Andriukaitis EU-Kommissar für Gesundheits- und Verbraucherschutz präsentierte gestern den Entwurf einer Richtlinie, in der die Zubereitung von Nahrungsmittel durch Erhitzen in einem Kochgeschirr einer längst überfälligen Regelung unterworfen wird.

Wissenschaftliche Studien weisen bereits seit längerem darauf hin, dass durch den Erhitzungsprozess Lebensmittel eine Veränderung erfahren. Dabei können chemische Reaktionen auftreten, die nicht restlos erforscht sind. Eine gesundheitliche Gefährdung kann aus heutiger Sicht nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Während Kritiker der Richtlinie einwenden, dass praktisch seit Beginn der Menschheit gekocht wird, findet Lebensmittelexpertin Dr. Töpfchen-Pfanne vom Deutschen Krenforschungszentrum eine strenge Regelung richtig und notwendig.
„Es ist zu beobachten, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zu Gekochtem greifen. Uns sind Fälle bekannt, in denen Kinder bereits ab dem ersten Lebensjahr diesem Chemikaliengemisch ausgesetzt wurden. Aber selbst wenn Kinder das Gekochte nicht selbst essen, sind sie dennoch, dem beim Kochen unvermeidbar entstehenden, Küchendunst ausgesetzt. Hier wird nicht, wie vielfach behauptet, nur harmloser Wasserdampf an die Umgebungsluft abgegeben, es werden unter andrem auch die verschiedensten Aromengemische emittiert. Selbst Metall und Metalloxidpartikel können aus dem Kochgeschirr ins Essen und in den Küchendunst gelangen. Wie weit die beim Grillen entstehenden krebserregenden Stoffe wie Nitrosamine und Benzpyrene auch beim Kochen auftreten, muss noch genauer erforscht werden. Besonders bedenklich ist aber ist es, dass beim Kochen willkürliche Stoffe zusammen gemischt werden. Man weiß dann einfach nicht mehr was drinnen ist.

Wenig Verständnis für die Aussagen Töfpchen-Pfanners zeigt ein vehementer Befürworter des Kochens, Christian Rach. Der Inhaber mehrerer Restaurants und selbst leidenschaftlicher Koch sieht kochen als kulturelle Aufgabe und ortet Genussfeindlichkeit.

Eine Aussage die Dr. Töpfchen-Pfanne besonders empört. Eine skrupellose Kochlobby übt massiven Druck auf die Politik aus um ihre Geschäfte voranzutreiben. Selbst Medien wurden und werden unterwandert. Durch Kochen wird kein Genuss erzeugt, im Gegenteil, der Geschmack wird verändert.

Zunehmend zum finanziellen Problem für die Stadt entwickelt sich die Überwachung der zahllosen Verbote, die für die Maria Theresienstraße erlassen wurde. Die Zeit, die die Mobile Überwachungsgruppe für die Überwachung des Alkohol- Radfahr- und Bettelverbotes in der Innenstadt verbringt, fehlt in der wesentlich lukrativeren Überwachung der Kurzparkzonen. Handlungsbedarf ist also gegeben. Nun zeichnet sich allerdings eine Lösung ab. Für den symbolischen Betrag von einem Euro ist die Innenstadtwirtschaft bereit Innsbrucks Prachtstraße in ihr Eigentum zu übernehmen. Ein privater Betreiber kann über das Hausrecht wesentlich effizienter Benutzungsregeln aufstellen und durchsetzen, da er dabei nicht an bürokratische Hindernisse wie Menschenrechte gebunden ist. Dennoch soll der öffentliche Charakter von Innsbrucks Innenstadt nicht gänzlich verloren gehen. Im Kaufvertrag wird der Stadt explizit das Recht zur Erhaltung der Straße und Baudenkmäler eingeräumt, ebenso soll der Zugang zum Rathaus keiner Beschränkung unterliegen. Innenstadtwirtschaft und die Stadtregierung sind sich darüber einig, dass den Innsbruckern und Gästen im Herzen Tirols ein ungetrübtes Einkaufserlebnis ermöglicht werden muss. Auch Peter Zelger vom Verein Innsbrucker Innenstadt begrüßt die Maßnahme „Innsbruck muss sich dem internationalen Wettbewerb stellen. Da muss es jedem einsichtig sein, dass für Individualinteressen ohne erkennbaren wirtschaftlichen Nutzen kein Platz ist. Schließlich ist die Stadt groß genug. Es gibt ein ausgedehntes Radwegenetz, für den Konsum von alkoholischen Getränken steht eine Gastronomie von Weltruf bereit und es ist wohl jedem zumutbar für Demonstrationen und Betteln, Orte auszusuchen in denen niemand gestört wird.“

Dass der Österreichische Verfassungsschutz den heutigen Anforderungen nicht mehr gewachsen ist sieht man am besten an einem Vergleich mit Deutschland. Hier hat man bereits vor Jahren erkannt, dass neben ausreichenden finanziellen Mittel auch sogenannte V-Leute unverzichtbar sind.

Hauptleidtragende der Versäumnisse ist die heimische rechtsradikale Szene. Diese muss sich mangels öffentlicher Unterstützung nach wie vor hauptsächlich mit längst veralteten Säbel bewaffnen. Damit ist bei besten Willen kein Terror zu machen. Von einem Waffenarsenal und einer Schlagkraft einer NSU in Deutschland kann man hierzulande nur träumen. Damit verpufft die grundsätzlich gute Hetzarbeit einer FPÖ. Außerparlamentarische Bewegungen wie die PEGIDA verkümmern mangels Vorbilder bereits zu Beginn. Im Innenministerium hat man, endlich muss man sagen, die Zeichen der Zeit erkannt. Der Österreichische Verfassungsschutz soll, wenn es nach den Plänen von Innenministerin Mikl-Leitner geht, jene Mittel erhalten, die es ihm ermöglicht die hiesige Neonaziszene an deutsches Niveau heranzuführen. Bislang unbestätigt ist die Meldung dass bereits jetzt deutsche V-Leute ihre österreichischen Kollegen einschulen. Die Innenministerin erklärt lediglich, dass man von Beginn an auf die kommenden Aufgaben gerüstet sein wird.