Agrarminister Andrä Rupprechter staunte bei seinem Besuch in Alpach nicht schlecht. Die auf der Weide grasenden Kühe wichen sowohl im Aussehen als auch im Verhalten drastisch von denen in seiner Erinnerung ab. Der eilig hinzugezogene Alpbacher Bürgermeister Markus Bischofer bestätigte den Verdacht. Ein oder mehrere unbekannte Täter haben offensichtlich gefälschte Kühe in Umlauf gebracht. Der Bürgermeister reagierte sofort und ließ die Kühe sicherstellen. „Da war Gefahr in Verzug. Unsere Gäste erwarten, das Kühe Milch geben und Wanderer angreifen. Für Sie ist es nahezu unmöglich Orginalkühe von den täuschend echt gemachten Fälschungen zu unterscheiden. Die Folgen für die ohnehin schon belastete Tourismuswirtschaft wären nicht absehbar.“ Nach eingehender Untersuchung wurden die falschen Kühe wieder aufgestellt.
Um einer Verwechslung mit echten Kühen vorzubeugen ließ Bürgermeister Bischofer jedoch eine Warnung vor den falschen Kühen anbringen. Man hofft so den Tätern auf die Schliche zu kommen.
Kuhfälschungen stellen ein zunehmendes Problem dar. Während in den vergangenen Jahren kein einziges Vorkommnis bekannt wurde, ist dies bereits der erste Fall in den ersten 4 Monaten des Jahres.

Anschlag auf Wintertourismus

Tirol ist entsetzt. Wie berichtet sind seit November letzten Jahres mehrere Feiertage auf ein Wochenende gefallen.
Die Folgen sind verheerend. Alleine in Tirol werden 776.000 Nächtigungen als Opfer beklagt. Franz Hörl, Obmann des Fachverbandes der Österreichischen Seilbahnen, ringt sichtlich um Fassung. Aber auch er kann nicht ausschließen, dass sich die Opferzahlen zu Ostern noch weiter erhöhen könnten.
Noch steht das Ergebnis der Ermittlungen aus. Ein terroristischer Hintergrund wird mittlerweile nicht mehr ausgeschlossen. Namhafte Experten stufen ein kürzlich im Internet aufgetauchtes Bekennerschreiben des Islamischen Staates als authentisch ein.
Auch wenn die Urheberschaft unseres heute verwendeten Kalenders Papst Gregor VIII. zugeschrieben wird, deutet etwa die Verwendung von arabischen Ziffern für die Bezeichnung von Tagen Monaten und Jahren auf islamisches Einwirken hin. Möglicherweise konnten bereits vor Jahrhunderten Schläferzellen im Vatikan etabliert werden, die unbemerkt den Kalender so manipulierten, dass er heuer die Katastrophe auslösen konnte.
Im Innenministerium ist man um Beruhigung bemüht und betont, dass nach heutigem Erkenntnisstand der Ostermontag nicht auf ein Wochenende sondern auf einen Montag fallen wird. Für eine endgültige Entwarnung sei es aber noch zu früh.

In den Wintersportgebieten haben mittlerweile die Aufräumarbeiten begonnen. Leerstehende Gästebetten werden zusammengetragen und entsorgt. Ein Augenzeuge berichtet von einem enormen Zusammenhalt unter den Touristikern. Man will sich nicht unterkriegen lassen. Die Tiroler Landesregierung hat volle Unterstützung zugesagt. Zur Verteidigung des Wintertourismus wurde ein umfangreiches Förderungspaket zur Errichtung weiterer Bettenburgen auf den Weg gebracht.

Vor wenigen Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Neubau der Patscherkofelbahn zu einem Kassensturz.
Das ist bei weitem kein Einzelfall. Gerade bei öffentlichen Projekten kommt es häufig zu Kassenstürzen.
Von der Politik wird das Problem im günstigsten Fall ignoriert. Weder wurden bislang Sicherheitsvorschriften erlassen, noch technische Maßnahmen ergriffen um Kassen vor solchen Unfällen zu schützen. Umgekehrt versuchen sich mancherorts Politiker durch eine Forderung nach einem Kassensturz zu profilieren.
Ein gefährliches Spiel mit der Gesundheit der öffentlichen Finanzen.
Die Folgen sind nicht selten schwerwiegend.
Vielfach werden Kassen bei solchen Ereignissen aufs schwerste beschädigt. Der Inhalt, in der Regel Geld der Steuerzahlerynnen, verteilt sich großflächig und geht auf die eine oder andere Art verloren. Beim Fall aus großer Höhe oder von schweren Tresoren treten regelmäßig schwerste Schäden am Einschlagort und der Umgebung auf.
Gehäuft sind Projekte mit hohen Kostenüberschreitungen von Kassenstürzen betroffen.
Beispielhaft seien hier Wiener AKH, die UNO-City, die Hamburger Elb-Harmonie und der Berliner Flughafen BER aufgezählt.
Nicht wenige Experten sehen Kassenstürze zumindest als Mitverursacher der hohen Verluste an. Sie fordern, analog zum „Europäischen Rettungsschirm“ für Banken, auch für Kassen entprechende Sicherungsmaßnahmen.
Für Kasse der Patscherkofelbahn ist es zu spät. Die Piraten Partei Tirol fordert aber in einer Aussendung, dass in Innsbruck und Tirol keine weiteren Großprojekte, etwa Olympische Spiele, in Angriff genommen werden, bevor nicht das Problem der stürzenden Kassen gelöst ist.

Öffentliche Verkehrsmittel gelten vielfach als umweltfreundliche Alternative zum privaten PKW.
Wissenschaftliche Untersuchungen legen jedoch den Verdacht nahe, dass sie doch nicht so sicher sind, wie bislang vermutet.
Grund sind sogenannte Metaboliten, die sich in hoher Zahl in kleinen geschlossenen Räumen ansammeln, in denen sich viele Menschen aufhalten. Unter dem Begriff Metaboliten fasst die Wissenschaft eine Vielzahl von Chemikalien und Stoffen zusammen, die teilweise als gesundheitsschädlich und sogar als krebserregend gelten. Einer davon ist Formaldehyd auch als Methylaldehyd oder Formalin bekannt. Dieser Stoff wird seit 2004 von der Internationalen Agentur für Krebsforschung der WHO als „krebserregend für Menschen“ eingestuft und kann bereits in einer Konzentration von 0,000000003 l/cm³ eine tödliche Pneumonie auslösen.
Dr. Monika Töpfchen-Pfanne, wissenschaftliche Alarmistin der WHO warnt davor die Gefahr als gering einzustufen. „In einer Studie von Jill D. Fenske & Suzanne E. Paulson wurden insgesamt 17 verschiedene Metabolite im Exhalat eines einzigen hum. Mammalia nachgewiesen. Gerade in den Morgen- und Abendstunden, wenn sich besonders viele Menschen in öffentlichen Verkehrsmittel aufhalten wurden oft 200 und mehr Exemplare dieser Spezies gezählt. Da kann man sich leicht ausrechnen welchen metabolitenkonzentrationen Menschen auf dem Weg von und zur Arbeit ausgesetzt sind.“
Verkehrsunternehmer üben seit Jahren massiv Einfluss auf die Politik aus und reden die Gefahr von Passivatmen aus rein wirtschaftlichen Gründen gering.

Aber, so Töpfchen-Pfanne abschließend: „Bei solchen Substanzen gibt es keine ungefährliche Dosis. Hum. Mammalia haben in öffentlichen Verkehrsmittelverbot nichts verloren. Solange die Verkehrsmittelbetreiber hier nicht radikal umdenken ist ein Beförderungsverbot für Fahrgäste zum Schutz der Konsumenten unerlässlich.“

Die Abwicklungskosten der Hypo Alpe Adria, aber auch die Finanzierung der Steuerreform zwingen die Regierung auch über einnahmenseitige Maßnahmen nachzudenken.

Mit der Möglichkeitsabgabe glaubt man nun den Stein der Weisen gefunden zu haben. Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Schelling betonen unisono, dass es sich dabei keinesfalls um eine neue Steuer handelt. Vielmehr werden lediglich Dinge und Umstände, die die Möglichkeit zur Begründung einer Steuerpflicht beinhalten ebenfalls steuerpflichtig.

„Es ist eigentlich ganz einfach“, erläutert Finanzminister Schelling. „Mittels eines Glases können beispielsweise alkoholfreie und alkoholische Getränke allgemein,

aber auch Bier oder Sekt konsumiert werden. Deshalb wird beim Ankauf eines Glases automatisch auch Getränkesteuer, Alkoholsteuer sowie Bier und Sektsteuer aufgeschlagen. Personen die glaubhaft versichern können, dass sie aus diesem Glas lediglich Wasser trinken oder dieses gar als Blumenvase verwenden können selbstverständlich eine Refundierung der Abgabe verlangen.“

Die Möglichkeitsabgabe beschränkt sich allerdings nicht nur auf Gläser sondern auf alle Steuerbereiche. So sollen alle in Österreich wohnhaften Menschen ab einem Alter von 15 Jahren mit dem Höchststeuersatz einkommenssteuerpflichtig werden, sie könnten ja entsprechende Einkünfte erzielen.

Ebenso wird für Bargeld und Bankguthaben künftig Mehrwertsteuer eingehoben, da dieses für Käufe verwendet werden könnte. Bundeskanzler Faymann ist es jedoch wichtig darauf hinzuweisen, dass die Steuerlast für die Österreicher insgesamt gleich bleibt, da wie bereits vom Finanzminister ausgeführt eine Refundierunsmöglichkeit vorgesehen ist.

Primär geht es bei der Möglichkeitsabgabe um eine Vereinfachung der Steuereinhebung und Bekämpfung des Steuerbetruges. Ob im Staatsäckel tatsächlich mehr Geld verbleibt ist jedoch fraglich. Die Österreichischen Verwertungsgesellschaften pochen nämlich darauf, dass die Möglichkeitsabgabe eine Kopie der Festplattenabgabe ist auf die sie das Urheberrecht haben. Allfällige Einnahmen aus der Möglichkeitsabgabe sind daher an sie abzuführen.

Wenn die Politik Satire macht, dann muss die Satire Politik machen.

Genau dieser Fall ist bei der geplanten Änderung des Tabakgesetzes eingetreten. Die Bundesregierung beabsichtigt E-Dampfgeräte, die kein Krümelchen Tabak enthalten Als Tabakerzeugnis ins Tabakgesetz aufzunehmen. Wem das noch nicht absurd genug erscheint, es geht noch weiter. Obwohl diese Geräte nichts verbrennen und folglich auch kein Rauch entsteht, wird das mit Nichtraucherschutz begründet.

Tirol Anders hat sich daher entschlossen zu diesem Gesetzesentwurf folgende Stellungnahme abzugeben.

Innsbruck, am 28.4.2015

ergeht elektronisch an: begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at

Stellungnahme von „Tirol Anders“ im Begutachtungsverfahren zur Änderung des Tabakgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit tiefer Besorgnis um das Wohl der BürgerInnen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, erachten wir den vorliegenden Gesetzesentwurf für die Änderung des Tabakgesetzes als geradezu grob fahrlässig unvollständig.
Wir empfehlen daher dringend und nachdrücklich sogenannte Papierspuckkugelblasrohre und die zu ihrer Herstellung verwendeten Einwegkugelschreiber in das Gesetz mit aufnehmen.
Die Gefahren die bei der Verwendung von Papierspuckkugelblasrohren sind manigfaltig und hinreichend dokumentiert.

Lehrer und Schulpersonal weisen bereits seit längerem auf den zunehmenden Missbrauch von Einwegkugelschreibern hin. SchülerInnen entfernen die Mine und die hintere Abdeckkappe und verwenden das so entstehende Rohr um mittels eines in der Lunge erzeugten Überdruckes mit Spucke geformte Papierkugeln auf Mitschüler und Lehrer abzufeuern. Einwegkugelschreiber werden überwiegend in fernöstlichen Ländern gefertigt. Es existieren dafür keinerlei Standards. Ebenso liegen keine ausreichenden Studien vor, inwieweit Rückstände aus der Produktion oder gar ausgetretene Tinte mit gesundheitlichen Risken verbunden sein könnten. Jedenfalls rechtfertigt alleine schon die Möglichkeit einer allfälligen Gefährdung eine strikte Regelung.

Die nächste Gefahrenquelle stellen die Papierspuckkugeln selbst dar. Die selbst gefertigten Blasrohre verfügen über keinerlei Schutzmechanismus, der verhindert, dass bei versehentlichem Einatmen die Kugel in den Atemwegstrakt gelangt. Hier ist in jedem Fall mit einer Atemwegsreizung zu rechnen, die sich durch mehrfaches Husten äußert. Aber selbst Todesfälle durch Ersticken können, insbesondere bei kleineren Kindern, nicht ausgeschlossen werden.

Selbst bei bestimmungsgemäßen Gebrauch können die Papierspuckkugeln, wenn sie mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit etwa ein Auge treffen, schwere Schäden bis zur Erblindung verursachen.
Ebenso ist nicht ausgeschlossen, dass über den Blasvorgang Krankheitskeime gerichtet an die Umgebung abgegeben werden. Der Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten bis zur Pandemie wird so Vorschub geleistet.

Schlussendlich muss das Heranführen eines zylinderförmigen Gegenstandes an den Mund, wie es üblicherweise bei Papierspuckkugelblasrohrbenutzern praktiziert wird, als eine dem Rauchen sehr ähnliche Tätigkeit gewertet werden. Es ist offensichtlich, dass damit ein Heranführen an die Tabaksucht verbunden ist.

Dass der Gesetzgeber all diese Gefahren ignoriert können wir nur mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen. Wir hoffen aber zuversichtlich, dass der Entwurf in der parlamentarischen Debatte entsprechend abgeändert und unseren hier dargelegten Anregungen Folge geleistet wird.

Wir fordern Sie auf sich Ihrer Verantwortung bewusst zu werden!

Für die Redaktion

Wolfgang Samsinger

Ernährungsfehler gehören in Europa und Amerika zu den häufigsten Ursachen vermeidbarer Erkrankungen. Dem will die EU jetzt entgegentreten. Vytenis Andriukaitis EU-Kommissar für Gesundheits- und Verbraucherschutz präsentierte gestern den Entwurf einer Richtlinie, in der die Zubereitung von Nahrungsmittel durch Erhitzen in einem Kochgeschirr einer längst überfälligen Regelung unterworfen wird.

Wissenschaftliche Studien weisen bereits seit längerem darauf hin, dass durch den Erhitzungsprozess Lebensmittel eine Veränderung erfahren. Dabei können chemische Reaktionen auftreten, die nicht restlos erforscht sind. Eine gesundheitliche Gefährdung kann aus heutiger Sicht nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Während Kritiker der Richtlinie einwenden, dass praktisch seit Beginn der Menschheit gekocht wird, findet Lebensmittelexpertin Dr. Töpfchen-Pfanne vom Deutschen Krenforschungszentrum eine strenge Regelung richtig und notwendig.
„Es ist zu beobachten, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zu Gekochtem greifen. Uns sind Fälle bekannt, in denen Kinder bereits ab dem ersten Lebensjahr diesem Chemikaliengemisch ausgesetzt wurden. Aber selbst wenn Kinder das Gekochte nicht selbst essen, sind sie dennoch, dem beim Kochen unvermeidbar entstehenden, Küchendunst ausgesetzt. Hier wird nicht, wie vielfach behauptet, nur harmloser Wasserdampf an die Umgebungsluft abgegeben, es werden unter andrem auch die verschiedensten Aromengemische emittiert. Selbst Metall und Metalloxidpartikel können aus dem Kochgeschirr ins Essen und in den Küchendunst gelangen. Wie weit die beim Grillen entstehenden krebserregenden Stoffe wie Nitrosamine und Benzpyrene auch beim Kochen auftreten, muss noch genauer erforscht werden. Besonders bedenklich ist aber ist es, dass beim Kochen willkürliche Stoffe zusammen gemischt werden. Man weiß dann einfach nicht mehr was drinnen ist.

Wenig Verständnis für die Aussagen Töfpchen-Pfanners zeigt ein vehementer Befürworter des Kochens, Christian Rach. Der Inhaber mehrerer Restaurants und selbst leidenschaftlicher Koch sieht kochen als kulturelle Aufgabe und ortet Genussfeindlichkeit.

Eine Aussage die Dr. Töpfchen-Pfanne besonders empört. Eine skrupellose Kochlobby übt massiven Druck auf die Politik aus um ihre Geschäfte voranzutreiben. Selbst Medien wurden und werden unterwandert. Durch Kochen wird kein Genuss erzeugt, im Gegenteil, der Geschmack wird verändert.

Dass der Österreichische Verfassungsschutz den heutigen Anforderungen nicht mehr gewachsen ist sieht man am besten an einem Vergleich mit Deutschland. Hier hat man bereits vor Jahren erkannt, dass neben ausreichenden finanziellen Mittel auch sogenannte V-Leute unverzichtbar sind.

Hauptleidtragende der Versäumnisse ist die heimische rechtsradikale Szene. Diese muss sich mangels öffentlicher Unterstützung nach wie vor hauptsächlich mit längst veralteten Säbel bewaffnen. Damit ist bei besten Willen kein Terror zu machen. Von einem Waffenarsenal und einer Schlagkraft einer NSU in Deutschland kann man hierzulande nur träumen. Damit verpufft die grundsätzlich gute Hetzarbeit einer FPÖ. Außerparlamentarische Bewegungen wie die PEGIDA verkümmern mangels Vorbilder bereits zu Beginn. Im Innenministerium hat man, endlich muss man sagen, die Zeichen der Zeit erkannt. Der Österreichische Verfassungsschutz soll, wenn es nach den Plänen von Innenministerin Mikl-Leitner geht, jene Mittel erhalten, die es ihm ermöglicht die hiesige Neonaziszene an deutsches Niveau heranzuführen. Bislang unbestätigt ist die Meldung dass bereits jetzt deutsche V-Leute ihre österreichischen Kollegen einschulen. Die Innenministerin erklärt lediglich, dass man von Beginn an auf die kommenden Aufgaben gerüstet sein wird.

Eines der bislang öffentlich weitgehend unbeachteten Probleme bei der Sommerzeitumstellung ist, dass im Sommer die Tage länger und im Winter kürzer sind. Die dadurch entstehende Zeitdifferenz ist zwar kaum merklich, diese kumuliert sich allerdings im Laufe der Zeit.

Vorschläge zur Lösung dieses Problems gab es bereits einige. Im Pariser „Bureau International de l’Heure“, jener Einrichtung, die die internationale Zeitmessung koordiniert, wurde lange darauf gedrängt die Zeitumstellung jährlich alternierend durchzuführen. In geraden Jahren hätte damit am Beginn der Sommerzeit die Uhr vor- und in ungeraden zurückgestellt werden müssen. Das hätte die Zeitdifferenzen vollständig eliminiert, stieß aber auf erhebliche politische Widerstände. Die Argumentation der Energieeinsparung wäre damit nicht mehr aufrecht zu erhalten gewesen. Praktisch in allerletzter Sekunde konnte man sich nun zur Korrektur auf die Einführung eines Schalttages alle 25 Jahre einigen. Dieser wurde für den 1. April festgelegt. Nachdem die Wiedereinführung der Sommerzeit in Österreich 1980 erfolgte, fällt der erste Schalttag somit auf den 1. April 2015. Um eine bessere Vorbereitung zu gewährleisten wird jedoch im Alltag vorerst noch die alte Zeitrechnung beibehalten. Lediglich im öffentlichen Bereich und im Zahlungsverkehr wurde die Umstellung durchgeführt. Heute ausgestellte Behördenschriftstücke, aber auch durchgeführte Überweisungen oder Bankeinzahlungen tragen als Datum somit den 2. April. Übrigens, Zinsen gibt es für den Tag keine.

Die Ankündigung, dass Windows 10 ohne den Internet Explorer ausgeliefert wird, hat uns neugierig gemacht. Tatsächlich ist es uns mit Hartnäckigkeit gelungen eine presales-Version des neuen Microsoft Betriebssystems zum Testen zu erhalten. Schon beim Einlegen der Installations-CD offenbarte sich uns die erste Überraschung. Die Bezeichnung des neuesten Sprosses aus der Windows-Familie wird „Roots“, zu deutsch Wurzeln, lauten. Damit wird auch die Philosophie trefflich beschrieben. Lange Boot-Zeiten gehören endgültig der Vergangenheit an. Nahezu unmittelbar nach dem Einschalten des Computers präsentiert sich der Bildschirm in elegantem Schwarz. Wenige, wie graviert wirkende Schriftzeichen und ein blinkender Cursor informieren den Benutzer über das wesentliche, das Betriebssystem ist Windows und der Computer ist bereit. Auf Kacheln, Fenster, Menüleisten und Mauszeiger wartet man vergeblich. Die Oberfläche stellt unaufdringlich die am Meisten genutzte Funktion in der Computerwelt zur Verfügung, nämlich Texte einzutippen. Offenbar hat man sich bei Microsoft auf jene Zeit zurückbesonnen in der Firmen wie Commodore, Atari oder Apple versuchten mit mehr oder weniger buntem Firlefanz Nutzer zu gewinnen. Der Markt hat sich für den PC und MS-Dos entschieden.

Trotzdem, Windows Roots ist nicht nur ein einfaches Remake einer vergangenen Ära. Unter der Oberfläche findet sich alles, was die moderne Computerwelt ausmacht, wie uns ein Microsoft-Sprecher stolz erklärt. „Windows Roots ist bei den Userfunktionen extrem ressourcenschonend. Wir können daher die Rechenleistung, die moderne Computer bieten, für die Nutzeranalyse einsetzen. Windows Roots wird den autorisierten Stellen nicht mehr nur rohe Daten sondern ein vollständiges lokal erstelltes Benutzerprofil liefern können. Auch Werbebotschaften können wir künftig wesentlich effizienter platzieren. Wir wissen wo die Aufmerksam des Users liegt – beim Cursor“