Sensation: Steuerreform – Koalition einig!

Bevor er richtig ausgebrochen ist, wurde der Streit um die Steuerreform auch schon wieder beigelegt.

Nachdem über Vermögensbesteuerung keine Einigung zu erzielen war, präsgeldentierte die Bundesregierung heute ein Reformpaket mit einem völlig neuen Ansatz. Der Bürger soll nur mehr für Dinge zur Kasse gebeten werden, die er auch wirklich haben will.
Steuern, etwa auf Arbeit, werden vom Bürger als reine Geldbeschaffungsmassnahme empfunden. Andererseits zeigt der Blick auf den Markt, dass Menschen bereit sind, viel Geld für Dinge auszugeben, die ganz oben auf ihrer Wunschliste stehen.

Dem soll auch das künftige Steuersystem Rechnung tragen. In einem ersten Schritt ist die Einführung einer Steuerreform-Steuer geplant.

„Die Bürger wollen das und wir liefern das“ meint Finanzminister Michael Schwindelegger dazu nahezu euphorisch.
Aber das ist erst der Anfang, ergänzt Bundeskanzler Werner Failmann, wir denken auch über eine Verwaltungsreform-Steuer, eine Transparenzsteuer oder eine Antikorruptionssteuer nach.
Als fast beschlossen gilt auch bereits eine Föderalismussteuer für Länder. Diese dürfen im Gegenzug dafür zu jedem Bundesgesetz eigene Landesgesetze erlassen.
Ob die Kosten für die Hypo Alpe Adria über eine Regierungsrücktrittssteuer finanziert werden könnten, ließen Failmann und Schwindelegger allerdings offen.

 


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