Bankrett

Das zusätzliche Finanzloch von bis zu 7.6 Milliarden bei der Hypo Abwicklungsgesellschaft schockt die Bürgerynnen. Grund genug für „Tirol Anders“ Finanzminister Schelling zu befragen, welche Folgen dies für die Bevölkerung hat.

T.A.: „Herr Finanzminister, 7,6 Milliarden Euro sind ungefähr 10% der jährlichen Steuereinnahmen Österreichs. Wie ist es möglich, dass bis jetzt niemand ein Fehlbetrag in diesem Ausmaß aufgefallen ist.“

Schelling: „Das kann ich ihnen am besten an einem Beispiel zeigen, legen Sie einmal 100 Euro auf den Tisch. “ (Ich lege einen 100 Euroschein auf den Tisch)“Und sehen Sie ihren Hunderter?“

T.A.: „Natürlich“

Schelling: (Steckt den Geldschein ein) „Und jetzt?“

T.A.: „Natürlich nicht.“
Schelling: „Eben, etwas das fehlt, kann man nicht sehen. Ein Loch sieht man auch nicht, nur die Ränder rund herum. Beim Finanzloch der Hypo gibt es eben das rund herum nicht, darum kann man auch nicht feststellen, wie groß das Loch ist. Nächste Frage“

T.A.: „Kann ich meinen Hunderter zurückhaben?“

Bildquelle: Bundesministerium für Finanzen

Bildquelle: Bundesministerium für Finanzen

Schelling: (lacht und gibt den Geldschein zurück) „Entschuldigung, sie verstehen, der Beruf.“

T.A.: „Sie haben gesagt, dass diesmal nicht der Steuerzahler zur Kassa gebeten wird, sondern die Gläubiger. Wer sind diese Gläubiger?“

Schelling: „Das ist eine bunte Liste. Andere Banken, Pensionsfonds …“

T.A.: „Banken, die dann möglicherweise wiederum vom Staat gerettet werden müssen?“

Schelling: „Dann ist aber kein Steuergeld für die Hypo geflossen.“

T.A.: „Und Pensonistynnen, die um ihre private Altersvorsorge umfallen.“

Schelling: „In diesem Zusammenhang würde ich lieber von Spekulanten sprechen, schließlich haben die ja auf eine höhere Rente spekuliert.“

T.A.: „Unabhängig davon wer jetzt zur Kassa gebeten wird, verstehen Sie eigentlich die Verärgerung der Bevölkerung über den Einsatz von Steuermittel zur Bankenrettung“
Schelling: „Nicht ganz. Aus mir unverständlichen Gründen wird immer unterstellt, dass mit dem Geld etwas vernünftiges gemacht werden würde. Realistischerweise sollte sich die Bevölkerung fragen ob ihr die Verstaatlichung der Hypo oder etwa weitere 10 Eurofighter lieber wären.

T.A.: „Für die ‚Abwicklung der Hypo ist nun die Finanzmarktaufsicht zuständig, ist das nicht jene Einrichtung die solche Debakel verhindern hätte sollen?“

Schelling: „Das ist gängige europäische Praxis. Die EU wird in der Griechenlandkrise auch von jener Firma beraten, die davor Griechenland beraten hat“

T.A.: „Wir danken für das Gespräch.“


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