Manchmal wiederholt sich die Geschichte, meistens dann, wenn sich niemand eine solche Wiederholung wünscht. Als vor knapp über zwei Jahren der internationale Großkonzern Fröschl Bau seine Kies und Splitwerke GmbH vorschickte, um die Ferrariwiese, traditionsreichen Innsbrucker Boden, unter seine Kontrolle zu bringen, war für den Innsbrucker Stadtsenat die Lage klar. Das konnten die wackeren Vertreterynnen der Innsbrucker Bürgerschaft in keinem Fall hinnehmen. Wie einst 1809 formierte sich unter Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer der Widerstand. Kleinliche Differenzen in der politischen Landschaft waren plötzlich bedeutungslos. Wie eine Frau trat Innsbrucks Stadtsenat geeint dem Eindringling  entgegen. Ein von der Bürgermeisterin eigenhändig oder zumindest im Auftrag unterfertigter Bescheid sollte dem Treiben ein für alle mal Einhalt gebieten. Schien es vorerst so, als ob damit der Feind vertrieben werden konnte, so bietet sich heute, 2 Jahre später, ein gänzlich anderes Bild. Mit leerem Blick  sitzen die Anführerynnen von Für Innsbruck  und der ÖVP am Tisch. Wieder war es Verrat, diesmal von der Tiroler Landesregierung, der den Einsatz zunichte gemacht und den einstigen Sieg in eine Niederlage verwandelt hat. Die ehemalige Anführerin der Aufständischen, Oppitz-Plörer bringt es auf den Punkt: „Wir haben alles aufgeboten was wir hatten, wir haben einen Beschluss im Stadtsenat gefasst und einen negativen Bescheid erlassen. Für eine Berufung gegen den Verrat durch das Land fehlt uns die Kraft und für Verhandlungen mit den Eigentümern der Ferrariwiese die Mittel. Wir sind am Ende.“ Gebrochen verlässt Innsbrucks Stadtregierung mit diesen Worten die Stadt in Richtung Südtirol und versucht sich, auf abgelegenen Almhütten, dem Zugriff durch die Schergen des siegreichen Bauunternehmers zu entziehen. Den Innsbruckerynnen kann man nur mehr wünschen, dass die heimlich verdrückten Krokodilstränen den Feinstaub der Bodenaushubdeponie wenigstens etwas zu binden vermögen.

Ein IVB-Ticket hätte nur € 1.90 gekostet. Dieser Hinweis soll künftig Parksünder in Innsbruck zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel bewegen. Dabei ist die Überwachung der Parkstraßen durch Bus- und Tramfahrerynnen erst der erste Schritt in einem umfassenden städtischen Sicherheitskonzept.

Bildquelle: Wikipedia

Das Lenken eines Busses oder einer Straßenbahn erfordert Verantwortungsbewusstsein und ein waches Auge. Genau diese Eigenschaften werden auch von Sicherheitsorganen gefordert. Daher ist es mehr als naheliegend, dass das Fahrpersonal der IVB künftig auch für Ordnung und Sicherheit in der Stadt sorgt. Gerade bei der Durchsetzung der städtischen Alkoholverbote verspricht man sich auf Seiten der Verantwortlichen viel. „Selbst die Bewaffnung mit Pfefferspray hat oftmals Betrunkene nicht davon abgehalten, sich aggresiv gegenüber den Organen der Mobilen Überwachungsgruppe zu verhalten. Diese Elemente werden sich ihr Tun wohl zweimal überlegen, wenn ihnen nicht nur der Fahrer selbst, sondern auch noch ein Bus voll, wegen der Fahrtunterbrechung aufgebrachter, Fahrgäste gegenübersteht. Ausschlaggebend für den Erfolg ist, dass sich Fahrpersonal und Fahrgäste als Team im Dienste der Sicherheit verstehen. Auf den Infoterminals wird künftig daher deutlich darauf hingewiesen, dass Verspätungen ihre Ursache im Fehlverhalten einzelner Bürgerynnen haben. Daneben planen wir auch Aktionen bei denen Fahrgäste durch Anzeigen von Falschparkern einen ermäßigten Fahrpreis erhalten. Dies soll einerseits den Teamgeist stärken und andererseits die Möglichkeit bieten die Wartezeit auf Bus und Tram sinnvoll zu nützen.“

Hallo Steuerzahler,

Es tut mir leid Ihre Privatsphäre in dieser Weise zu stören, aber ich habe ihnen ein Geschäft zu anbieten, das Sie interessiert soll.
Ich bin Bundesregierung in eine kleine Land in Europa mit hohen Schulden. Nach Klausur wir haben gefunden Einnahmen von rund 70 Mrd. Euro (€ 70.00.000.000.000,–), Geld von Dir. Diese Summe wir können noch viel größer machen. Dafür benötigen wir aber Mithilfe von Dir, Steuerzahler. Als Belohnung für Mühe Du bekommst 7 Prozent von Gesamtbetrag, das sind 5 Mrd. Euro (€ 5.000.000.000). Alles was Du musst machen ist weiter zahlen Steuern. Wir brauchen keine Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Bankdaten, Autokennzeichen oder Sozialversicherungsnummer von Dir. Wir das alles schon haben. Geschäft ist ganz einfach. Du weiter Steuer zahlen und Du bekommst Steuerreform von 5 Mrd. Euro auf Dein Konto. Das ist nicht Betrug sondern ehrlich Geschäft und wir zahlen bestimmt, spätestens 2019. Dann bei Wahlen Du kannst sagen ob Du bist einverstanden mit diese Geschäft. Bis dahin wir werden viel reden, von wem wir nehmen Geld für Steuerreform. Vielleicht wir abschaffen Steuerprivilegien wie 13. und 14. Gehalt, oder zahlen weniger Pension. Kann sein, dass wir Steuerreform auch nur versprechen, dann gar niemand muss zahlen.

danke

Hans Jörg Schelling

Minister für Geld von Österreich

für Bundesregierung

Nachdem der Sicherheitssprecher der SPÖ Otto Pendl, Computerspiele als eine der Ursachen für den Jihadismus entdeckt hat, setzt sich seine Partei einen neuen Themenschwerpunkt. Im Mittelpunkt steht die Frage wie weit Spiele generell für Fehlentwicklungen in unserer Gesellschaft und auf der Welt verantwortlich sind.

Bildquelle: http://pixbay.com

Dabei will man sich nicht auf Computerspiele alleine beschränken. So ist es beispielsweise offensichtlich, dass „Mensch Ärgere Dich Nicht“ maßgeblich auf die Asylpolitik Einfluss hat. Beim Schlagen der gegnerischen Spielfiguren wird genau jenes reflexartige Verhalten eingeübt, das später in den Ruf nach Abschieben in die Heimatländer mündet. „Monopoly“ macht aus Kindern später neoliberale Turbokapitalisten und ist damit Hauptursache für die Bankenkrise und die hohen Mietpreise. Das Hinblättern von Spielkarten entspricht dem Hinblättern von Geldscheinen und führt in späterem Leben unweigerlich zu Kaufsucht und Konsumrausch. Aber auch die Allerjüngsten sind bereits den schädlichen Einflüssen des Spielens ausgeliefert. Jeder, der beobachtet, wie Kinder ihre in der Sandkiste ihr Territorium, mit Eimer und Schaufel verteidigt, kann sehen, wie Nationalismus entsteht. Ohne Puppenküchen bräuchte es später keine Quotenregelung und der Einfluss von Mikado auf die Unbeweglichkeit der Beamtenschaft ist sogar schon sprichwörtlich. Die Forderung der SPÖ ist klar. Wenn sich die Gesellschaft zu etwas Besserem entwickeln soll, müssen bereits die Kindern von den schädlichen Einflüssen des Spielens ferngehalten werden.

Dass neben Osttirol nun auch Sölden als Drehort für den neuen Bond-Film im Gespräch ist, könnte Tirol indirekt um eine Attraktion reicher machen. Als Maßnahme zur Imageverbesserung plant die National Security Agency (NSA) in mehreren europäischen Ländern Nachrichtendienstliche Themenparks zu errichten. In diesen soll den Besucherynnen der Wert der Arbeit der Geheimdienste leicht verständlich näher gebracht werden. Gerade an Bond-Drehorten, wo die Bevölkerung bereits während der Filmarbeiten einen realistischen Eindruck in das Spionagehandwerk erhält, ist es leichter das „Schnüfflerklischee“ zu durchbrechen. Anders als es Privatsphärenpopulisten wie die Piraten immer wieder darzustellen versuchen, geht es den Geheimdiensten nicht um das Privatleben der Menschen, sondern um die Abwehr globaler Bedrohungen. Personen und Organisationen wie Blofeld, Largo, Phantom oder Spectre heißen in der Realität halt Saddam Hussein, Bin Laden, Al Khaida oder IS. Ansonsten ist der Unterschied vernachlässigbar. Ihr Netzwerk ist weltumspannend und jeder kann dazugehören. Festzustellen ob hinter scheinbar banale Tätigkeiten wie der Kauf von Erdölprodukten aus islamischen Ländern nicht nur Tarnung für die Unterstützung des Islamistischen Terrors steckt, oder ob die Urlaubsreise nach Griechenland, Italien und Türkei nicht die Erste Station auf dem Weg nach Syrien oder dem Irak ist ist unabdingbar zur Abwehr dieser globalen Bedrohungen. Kritik an der eigenen oder gar der amerikanischen Regierung können bereits Anzeichen einer Radikalisierung sein. Zumeist sind sie das auch. Eine eigene Sonderschau „Schau hin“ soll auch vermittelt werden, wie im unmittelbaren Umfeld jedes einzelnen radikale Tendenzen erkannt und an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden können.

Zurück zu den Wurzeln soll ab sofort das Motto auf der Privatuniversität UMIT in Hall in Tirol heißen. Das seit 2010 andauernde herumdoktern an Bildungsstandard hat bislang nur eines gebracht, finanzielle Verluste. Für den ehemaligen UMIT-Rektor und nunmehr ressortzuständigen Landesrat Tilg ist die Sachlage klar. „Eine Privatuniversität ist keine Bildungseinrichtung sondern ein Wirtschaftsunternehmen. Wir müssen aufhören Menschen auszubilden und wieder zur Gründungsidee zurückkehren, nämlich akademische Grade zu verkaufen. Der Markt dafür ist vorhanden. Wir können, und das ist unsere Aufgabe, vermögende Prominente und ihren Nachwuchs aus der Peinlichkeit abgeschriebener Doktorarbeiten herausholen und ihnen den gewünschten akademischen Grad „Pecuniae causa“ verleihen.“ Dass dadurch reguläre Studien entwertet werden ist für Tilg nicht nachvollziehbar. „Auch der Ehrendoktor hat ja keine solche Auswirkungen. Das ist ja auch grundsätzlich gar nichts neues. Vielmehr führen wir ein sehr altes System der Staatsfinanzierung in die heutige Zeit über.
So manches Herrscherhaus hat seinen klammen Staatshaushalt über die Verleihung von Adelsbriefen wieder ins Plus gebracht. Geldakademiker sind nichts anderes als der seinerzeitige Geldadel.“ Wesentlich für den wirtschaftlichen Erfolg ist für Tilg allerdings, dass die Titel   vom Bologna-Prozess ausgenommen werden. „Für einen Magister  sind auf dem freien Markt deutlich höhere Preise zu erzielen als für einen  Master. Ein Bachelor ist überhaupt so gut wie unverkäuflich.“

Während Polizei und Post noch ermitteln, schlägt jenem Postzusteller, der Sendungen im Wald verbrannt hat, eine Welle an Sympathie aus der Bevölkerung entgegen. Ein Betroffener bringt die Stimmung der Bevölkerung auf den Punkt: „Ich hab ja zuerst gedacht, dass die aktuelle Krise dafür verantwortlich ist, dass mein Briefkasten nicht mehr mit Werbematerial zugemüllt ist. Als ich gehört habe, dass dies auf eine Initiative unseres Zustellers zurückzuführen ist, wollte ich ihm spontan meinen Dank aussprechen. Heutzutage erhalten sie ja nur dann einen Brief von einem ihren Liebsten, wenn dieser über Irrwege 30 Jahre verspätet eintrifft. Ansonsten bekommt man ja nur mehr Rechnungen und vor allem Werbematerial. Wer will das schon?“ Auch im Internet erfährt der Zusteller Zuspruch. eine Facebookseite für den „Letterminator“ hatte innerhalb kürzester Zeit tausende Likes. Zahlreiche Posts drücken Bewunderung aus, aber auch Dankbarkeit dafür, dass ein junger Mensch seine spätere mögliche Karriere als Schreibkraft bei der Polizei zum Wohle der Menschen in seinem Rayon riskiert.

Helmut Köstinger Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Post und Fernmeldebediensteten nimmt das zum Anlass erneut darauf hinzuweisen, dass das Kaputtsparen der Post der falsche weg ist. Engagierte und hochmotivierte Mitarbeiter zeigen in ihrer täglichen Arbeit neue Geschäftsfelder und -modelle auf. Das Management müsste diese nur umsetzen.

Der Plan auf allen deutschen Straßen eine Maut einzuheben hat sowohl in Deutschland selbst, aber auch in den Nachbarländern Widerstand ausgelöst. Dieser scheint nun Wirkung zu zeigen. Vor allem die nicht EU-rechtskonforme Rückvergütung der Maut an deutsche Autofahrer über die KFZ-Steuer dürfte die ursprüngliche Idee zu Fall gebracht haben. Die Neuregelung sieht jedenfalls keine Begünstigung mehr für Deutsche Autofahrer vor. In einer Pressekonferenz stellte vergangene Woche der deutsche Verkehrsminister Dobrindt die neuen Pläne vor. „Wir sind dabei überhaupt von der Mautidee abgekommen. Statt dessen soll eine Art Autopfand eingeführt werden. Dieses wird fällig, wenn ein Fahrzeug, egal ob mit deutschem oder ausländischem Kennzeichen, die Bundesrepublik verlässt. Sobald die Wiedereinreise erfolgt, wird der Pfandbetrag in voller Höhe zurückbezahlt.“ Wir machen, unterstreicht Dobrindt, dabei überhaupt keinen Unterschied mehr zwischen In und Ausländern. „Wer ausreist bezahlt ein Pfand, wer einreist erhält es zurück. Dabei ist es natürlich selbstverständlich, dass nur Pfand zurückbezahlt werden kann, das auch vorher entrichtet wurde. Die Pfandscheine, auf denen auch das KFZ-Kennzeichen aufgedruckt ist, haben eine Gültigkeit von einem Kalenderjahr und verfallen, wenn sie nicht bis 31.1. des Folgejahres eingelöst werden.“ Da Pfand wird sich in etwa in der Höhe der bisher vorgesehenen Maut von 100 Euro bewegen.

Der Kritik am Kaputtsparen des österreichischen Bundesheeres lässt der Tiroler Landeshauptmann und ehemalige Verteidigungsminister Günther Platter nun Taten folgen. Unter Berufung auf das Tiroler Landlibell wird Tirol seine Verteidigung wieder selbst übernehmen. Das Landlibell, eine von Kaiser Maximilian I ausgestellte Urkunde aus dem Jahr 1511, regelte die Wehrpflicht in Tirol und garantierte den Einsatz Tiroler Soldaten nur auf Tiroler Boden. Eine formelle Außerkraftsetzung ist nie erfolgt. Auch wenn  das künftige Tiroler Heer um das vorhandene Schützenwesen herum aufgebaut wird, soll es doch keine reine Folklore-Truppe werden. Unser Ziel ist es, erklärt Platter, eine glaubwürdige Verteidigung des Landes Tirol auf die Beine zu stellen. „Dazu werden werden wir Waffen und Geräte aus den Beständen des Bundesheeres übernehmen. Auch Abfangjäger werden dabei sein.“  Dennoch so soll auch die Brauchtumspflege nicht zu kurz kommen. Die Ausgeh- und Paradeuniformen werden den Tiroler Schützenmonturen nachempfunden, nur die Kampfanzüge werden sich an militärischen Erfordernissen orientieren. Aber genau in diesem Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne sieht Platter den Schlüssel zur notwendigen Attraktivierung des Wehrdienstes. „Wir werden auch die Aufgabenstellungen für unsere Soldaten sehr vielfältig gestalten. Nachdem die Stationierung der Abfangjäger aus Lärmschutzgründen auf einem noch festzulegenden Bergkamm erfolgen wird, erhalten beispielsweise Piloten neben ihrer Flug- auch eine Alpinausbildung.

Symbolfoto Bildquelle Wikipedia

Bundeskanzler Werner Faymann will sich in der Ukraine als Vermittler und Friedensstifter betätigen.
Erstes, erklärtes Ziel ist die dauerhafte Beendigung der Kampfhandlungen. Hier zählt er auf die Mitarbeit von Verteidigungsminister Klug, vor allem aber auch auf die seines ehemaligen Gegenüber in der Bundesregierung Michael Spindelegger. Letzter ist bereits in die Ukraine abgereist um sich Einblick in die Militärausgaben der Konfliktparteien zu schaffen. Auf Grundlage dieser Zahlen wird in enger Zusammenarbeit mit europäischen Rüstungsfirmen ein Beschaffungsprogramm, sowohl für die Ukrainische Armee, als auch die Separatisten erarbeitet. So sollen die Kriegsparteien mit hochwertigem und vor allem überteuertem Kriegsmaterial ausgerüstet werden, zu deren Verwendung dann die notwendigen Mittel fehlen. Faymann ist von der Effektivität überzeugt. „Wir haben in den vergangenen Jahren an Hand des österreichischen Bundesheeres bewiesen, dass es mit diesem Konzept möglich ist, eine Armee einsatzunfähig zu machen!Der Erfolgschlüssel ist es, den Preis für die zu beschaffenden Rüstungsgüter so weit wie möglich in die Höhe zu treiben. Hier können wir auf das umfassende heimische Korruptions–KnowHow zurückgreifen. Das werden wir auch. Den Rest besorgt dann ein vom ehemaligen Finanzminister verordnetes und von Gerald Klug umgesetztes Sparprogramm.“ Faymann ist sich sicher, dass der einzige Kampf, der künftig in der Ukraine stattfindet, der Kampf gegen den Rost ist.