Hallo Steuerzahler,

Es tut mir leid Ihre Privatsphäre in dieser Weise zu stören, aber ich habe ihnen ein Geschäft zu anbieten, das Sie interessiert soll.
Ich bin Bundesregierung in eine kleine Land in Europa mit hohen Schulden. Nach Klausur wir haben gefunden Einnahmen von rund 70 Mrd. Euro (€ 70.00.000.000.000,–), Geld von Dir. Diese Summe wir können noch viel größer machen. Dafür benötigen wir aber Mithilfe von Dir, Steuerzahler. Als Belohnung für Mühe Du bekommst 7 Prozent von Gesamtbetrag, das sind 5 Mrd. Euro (€ 5.000.000.000). Alles was Du musst machen ist weiter zahlen Steuern. Wir brauchen keine Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Bankdaten, Autokennzeichen oder Sozialversicherungsnummer von Dir. Wir das alles schon haben. Geschäft ist ganz einfach. Du weiter Steuer zahlen und Du bekommst Steuerreform von 5 Mrd. Euro auf Dein Konto. Das ist nicht Betrug sondern ehrlich Geschäft und wir zahlen bestimmt, spätestens 2019. Dann bei Wahlen Du kannst sagen ob Du bist einverstanden mit diese Geschäft. Bis dahin wir werden viel reden, von wem wir nehmen Geld für Steuerreform. Vielleicht wir abschaffen Steuerprivilegien wie 13. und 14. Gehalt, oder zahlen weniger Pension. Kann sein, dass wir Steuerreform auch nur versprechen, dann gar niemand muss zahlen.

danke

Hans Jörg Schelling

Minister für Geld von Österreich

für Bundesregierung

Scharfe Kritik an der Bundesregierung übte der Verband der Pharmazeutischen Industrie Österreichs (Pharmig). In einer Aussendung wies er auf schwere Versäumnisse, insbesondere im Gesundheitsressort, hin. Es sei durch nichts zu entschuldigen, dass es, Wochen nach Ausbruch in Westafrika, immer noch nicht gelungen ist, einen Ebolafall nach Österreich zu bringen. Die besten Medikamente und Impfstoffe sind vollkommen nutzlos, wenn es dafür keine Abnehmer gibt. Gerade in Krisenzeiten könnte die Pharmaindustrie Impulse für den wirtschaftlichen Aufschwung setzen. Dazu muss in der Bevölkerung aber auch ein entsprechendes Gefahrenbewusstsein geschaffen werden.
Bei den Vogel- und Schweinegrippepandemien war Österreich im Panikindex noch auf den vordersten Plätzen zu finden. Dementsprechend konnte auch der Absatz an Tamiflu und Grippemasken neue Höchstwerte erzielen. Von diesen Erfolgen ist man heutzutage meilenweit entfernt. Schon 2011 bei der EHEC-Epidemie wurde es verabsäumt für entsprechende Krankheitsfälle zu sorgen. Die wirtschaftlichen Folgen für die Medikamentenerzeuger in Österreich sind bis heute nicht überwunden. Nun hat es den Anschein, dass der gleiche Fehler wiederholt wird. Für die Zukunft zeichnet der Verband ein düsteres Bild.
Wenn nicht raschest eine heimische Ebolaerkrankung diagnostiziert wird, wird es sehr schwer werden den Produktionsstandort Österreich längerfristig abzusichern. Dies wirkt sich in Folge auch auf Ärzte und Apotheken aus. Die Umbesetzung im Gesundheitsministerium wäre die letzte Gelegenheit um einen Umschwung herbeizuführen. Die Pharmazeutische Industrie ist in jedem Fall zur Mithilfe bereit.

Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt kamen bei der Räumung der Pizzeria Anarchia erstmals die neuen Polizeimarken zum Einsatz. Diese sind nun für alle Abteilungen einheitlich. Eine vom Innenministerium in Auftrag gegeben Studie hat ergeben, dass die Präsentation der Polizeimarke auf Bürgerynnen die gleiche Wirkung entfalten kann, wie eine Uniform. Dabei ist es für die  Beamtshandelten völlig unerheblich, welcher Abteilung der Beamte angehört. Folgerichtig wurden daher auch die bisherigen Abteilungsbezeichnungen, wie Kriminalpolizei, ersetzt. Der neue Slogan soll vor allem eine Botschaft vermitteln: „Du hast keine Chance“.  Dies ist uns mit dem Satz ‚Wir sind 99 Prozent‘ mehr als gelungen, freut sich Innenministerin Mikl-Leitner. „Bei der Räumung des Hauses in der Mühlfeldgasse konnten wir auch eindrucksvoll demonstrieren, dass dies nicht nur ein hohler Spruch ist. Wir können das auch tatsächlich leisten. Störer der öffentlichen  Ästhetik müssen auch künftig mit einer hundertfachen Übermacht rechnen. Möglich wurde dies durch die Übernahme der Postbeamten in den Polizeidienst. Aber erst die Schliessung von Polizeirevieren  brachte unsere Einsatzkräfte auch wirklich sichtbar auf die Strasse.“
Für Mikl-Leitner ist eines völlig klar: „Die Bevölkerung will das   und Einschüchterung  ist auch die einzige Sprache, die Bettler, Punks und Sprayer verstehen“

Wikipedia erklärt ‚Bring Your Own Device‘, kurz BYOD, als Bezeichnung dafür, private mobile Endgeräte wie Laptops, Tablets oder Smartphones in die Netzwerke von Unternehmen oder Schulen, Universitäten und anderen (Bildungs-)Institutionen zu integrieren. Dieses Modell bietet Unternehmen und Bildungseinrichtungen die Möglichkeit Infrastrukturkosten zu sparen. Sparen ist aber auch das Gebot der Stunde im Verteidigungsministerium.

Verteidigungsminister Gerald Klug beauftragte daher eine Studie, ob dieses Konzept auch für das österreichische Bundesheer geeignet wäre. Die Ergebnisse liegen nun vor.
‚Bring Your Own Weapon‘ (BYOW) bietet neben der Kostenersparnis auch noch einige andere positive Effekte. Präsenzdiener, die ihre eigene Waffen mitbringen, haben in der Regel schon Vorkenntnisse im Umgang mit diesen. Die Ausbildung kann mehr ins Detail gehen. Private Waffenbesitzer können so den Umgang mit ihrer Lieblingswaffe perfektionieren. Nebenbei
wird die ins Stocken geratene Registrierung privater Schusswaffen angekurbelt. Als grössten positiven Effekt sehen die Studienautoren jedoch, dass heimkehrende radikalisierte Kämpfer aus Krisenregionen Waffensysteme mitbringen könnten, die sich Österreich bislang nicht leisten konnte oder wollte.  Verteidigungsminister Klug kann sich als Anreiz durchaus ein erhöhtes Taggeld für Wehrdiener mit eigener Waffe vorstellen. Die Studie schlägt hier eine Staffelung je nach mitgebrachtem Waffensystem vor. Für einen Pilotversuch ist auch Tirol im Gespräch. Sollte dieser erfolgreich verlaufen, könnten künftig auch Waffen aus den Beständen des Bundesheeres Wehrdienern und Reservisten günstig überlassen werden.

„Österreich und die Vereinigten Staaten verbindet eine tiefe Freundschaft“ stellt die neue US-Botschafterin Alexa Wesner gleich von Anfang an klar. „Deshalb ist es wichtig Missverständnisse, die diese Beziehung trüben könnten, gleich von Anfang an auszuräumen.
Eines dieser Missverständnisse ist der angebliche NSA-Spionageskandal. Mit NSA wird ausserhalb Amerikas immer die ‚National Security Agency‘ in Verbindung gebracht. Diese ist allerdings, wie das ’national‘ im Namen klarstellt, lediglich inneramerikanisch tätig.
Im Ausland ist die ‚New Social Agency‘ aktiv, die unglücklicherweise die gleiche Abkürzung hat. Die Aufgabe der ‚New Social Agency‘ ist es, grob gesprochen, sich um unsere Freunde zu kümmern. Gerade in Österreich, das durch seine überalterte Bevölkerungstruktur mehr als andere Länder von dem Problem der Vereinsamung betroffen ist, kann diese NSA wertvolle Hilfen anbieten. Nicht umsonst ist deren Motto ‚Wir schauen auf die Menschen, wir hören ihnen zu‘. Alleine, dass Andere die Sorgen und Nöte kennen hilft Vielen ihre Probleme zu bewältigen. Selbstverständlich erfährt kein Dritter worum wir uns kümmern. Schliesslich handelt es sich ja um geschützte personenbezogene Daten. Auch die heimischen Gesetze, insbesondere das Amtsgeheimnis, werden auf Punkt und Beistrich eingehalten. Alles übrige wird vollständig transparent behandelt. So hat die National Social Agency erst kürzlich festgestellt, dass der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann heisst. Solche Informationen, die dem Grossteil der heimischen Bevölkerung völlig neu sein dürften, werden natürlich gerne geteilt.“

Auf Grund eines internationalen Haftbefehls wurde der ehemalige österreichische Finanzminister Karl-Heinz Grasser gestern in seinem Urlaubsdomizil auf Capri verhaftet. Der Haftbefehl wurde allerdings nicht wegen diverser Korruptionsermittlungen, sondern wegen des Verdachtes auf Landfriedensbruch erlassen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärt zum Stand des Verfahrens: „Natürlich ermitteln wir auch noch wegen Steuerhinterziehung und Korruption. Das sind aber Nebenthemen. Man darf ja nicht vergessen, das solche Taten  zwar noch unter Strafe stehen, sie  aber gerade unter den Leistungsträgern, den Anständigen, Ehrlichen und Fleissigen ein weitestgehend akzeptiertes Verhalten darstellen.  Die Legalisierung von Steuerhinterziehung und Korruption ist wohl nur mehr eine Frage der Zeit. Im Falle Grassers ist jedoch ein neuer Aspekt hinzugekommen. Uns wurde ein Foto zugespielt, dass ihn beim hantieren mit einer Mülltonne zeigt. Kriminaltechnische Untersuchungen haben die Echtheit des Fotos bestätigt. Da wussten wir, dass von diesem Mann Gefahr ausgeht. Sofortiges Handeln war angesagt.“ Grassers Anwalt erklärte, dass seine Mandant lediglich den Müll raus getragen hat. Diese Darstellung steht allerdings im krassen Widerspruch zu der Aussage eines Ohrenzeugen der laute, scheppernde Geräusche beim Hantieren vernommen haben will. Sogar von einem Knall beim Abstellen ist die Rede. Für die Staatsanwaltschaft ist Grassers Darstellung lediglich eine Schutzbehauptung. „Es muss klargestellt werden, dass das Hantieren mit Mülleimern in Österreich kein Kavaliersdelikt ist, und wir werden mit aller Härte gegen solche Umtriebe vorgehen“.

Lawinenartig wächst die Zahl jener Vorarlberger, die derzeit Hab und Gut zurücklassen. Nur mit dem Nötigsten am Leib

ziehen sie über und durch den Arlberg Richtung Tirol. Grund für die Massenflucht ist die, von der FPÖ Vorarlberg vorgestellte, neue Landeshymne ‚Vorarlberg zuerst‘. Wir können und wollen so nicht leben, bringt es einer der Flüchtlinge auf den Punkt. Vorarlberg galt bislang als eines der höchst entwickelten Regionen Europas. Die von längst überwundenen Klischees nur so  triefende Hymne weist den Weg in eine zwar verklärte, aber von Not und Elend geprägte, vorindustrielle Zeit zurück.

Zur Zeit ist die neue Hymne nur ein Vorschlag und es ist fraglich ob sie nach der Landtagswahl tatsälich zum neuen musikalischen Symbol und Leitbild des Landes wird. Vielen ist aber klar: „Wenn 2015 der Arlbergtunnel gesperrt wird bleibt als einziger Ausweg nur mehr der See.“

 

Wissenschaftler des Österreichischen Gesundheitsinstitutes (ÖGI)  gehen auf Konfrontationskurs zum Team Stronach. Bekanntlich hatte der Gesundheitssprecher gefordert, dass sich Leute Chips zur Speicherung ihrer Gesundheitsdaten implantieren lassen sollen. Auch wenn dies, wie die Klubobfrau des Teams Stronach betont, auf freiwilliger Basis erfolgen soll, ändere dies nichts an der grundsätzlichen Problematik.
Weltweit existieren bereits dutzende Studien die die gesundheitsschädliche Wirkung der Chips belegen. Ein Sprecher des ÖGI formuliert es drastisch: „Chips speichern keine Gesundheitsdaten, sie schaden der Gesundheit. Erschwerend kommt hinzu, dass alle heute am Markt befindlichen Chips wenn überhaupt nur über minimalste Speicherkapazität verfügen. Es genügt also nicht nur einen Chip zu implantieren, es müssten sehr, sehr viele sein. Die Folgen können dramatisch sein. Bluthochdruck, Adipositas und ein erhöhtes Krebsrisiko sind aus wissenschaftlicher Sicht nicht auszuschliessen.“

Das ÖGI empfiehlt dringend von diesem Plan Abstand zu nehmen. Eine solche Idee auch noch ausgerechnet während einer Fussballweltmeisterschaft zu kolportieren, ist geradezu unverantwortlich.

Für einige überraschend, hat sich die Justiz gegen eine Freigabe von Cannabis ausgesprochen. Wir sprechen deshalb mit Justizminister Wolfgang Brandstetter.

TA: Herr Minister, Sie haben sich, als ÖVP Politiker verständlich, gegen eine Cannabis-Freigabe ausgesprochen. Fällt Drogenpolitik überhaupt in Ihr Ressort?

Wolfgang Brandstetter: Vorweg einmal, ich bin parteiunabhängig, ich vertrete lediglich bedingungslos die Linie der ÖVP,  und zu ihrer Frage: Natürlich fällt das in mein Ressort. Eine Substanz, deren Gefährlichkeit mit Kaffee zu vergleichen ist, hat ja wohl kaum etwas mit Gesundheitspolitik  zu tun.

TA: Aber die Justiz klagt ja immer wieder über Personalmangel und fehlende Ressourcen. Wäre es da nicht sinnvoll Delikte wie der Konsum oder Anbau weicher Drogen aus dem Strafrecht zu nehmen, schliesslich wird ja niemand geschädigt, ausser vielleicht der Konsument selbst.

Wolfgang Brandstetter: Gerade in Zeiten der Budgetknappheit muss auch das Justizressort nachweisen, dass es wirtschaftlich arbeitet. Die Rechnung ist ganz einfach, wie viel kostet die gesamte Justiz und wie viel Geld- und Haftstrafen schauen dafür raus. Gerade im Bereich der Drogenkleinkriminalität schaut da das Verhältnis ganz ausgezeichnet aus, ähnlich  wie bei Ladendiebstählen.

Wolfgang Brandstetter:

TA:  Führt diese Betrachtungsweise nicht zu einer Ungerechtigkeit nach dem Motto, die Kleinen hängt man und die Grossen lässt man laufen?

Wolfgang Brandstetter: Es ist ein weitverbreiteter Irrtum, dass die Justiz für Gerechtigkeit zuständig wäre. Uunser Geschäft ist die Rechtsprechung. Natürlich wird dieser Vorwurf im Einzelfall erhoben werden, das ist jedoch kein wirkliches Problem.  Nehmen wir einmal zur Verdeutlichung den Fall der Cannabisstauden in Zirl. Derzeit wird, vor allem in Internet, der übertriebene Fahndungsaufwand massiv kritisiert. Hier wird es Aufgabe der Justiz sein nachzuweisen, dass die zwei Tatverdächtigen Cannabis etwa auch an Freunde weitergegeben haben, Wenn das gelingt handelt es sich nicht mehr um 2 Studenten sondern um eine Drogenbande. Gerade in Tirol würde eine Schlagzeile „Drogenbande verurteilt“ automatisch die Gedanken in Richtung Nordafrikanerszene richten und die Zustimmung der Bevölkerung wäre uns sicher.

TA:  Finden Sie das in Ordnung?

Wolfgang Brandstetter: Als Justizminister muss ich hier vor allem wirtschaftlich denken. Stellen Sie sich vor, Cannabis wird freigegeben. Wir wären sofort mit der Forderung konfrontiert, dass wir die freigewordenen Kapazitäten etwa in die Bekämpfung von Korruption und Wirtschaftsverbrechen umschichten sollen, und mit welchem Ergebnis frage ich Sie?
Jahrelange komplizierte Ermittlungen, Beschuldigte, die mit einem Heer ausgezeichneter Anwälte aufmarschieren.  Der BAWAG-Fall hat insgesamt 6 Jahre gedauert. Herausgekommen  sind insgesamt 19 Jahre Haft. 19 Jahre,  das bringe ich mit einer Handvoll Junkies in einem halben Jahr auch zusammen.

TA:  Sie bleiben also bei der Ablehnung der Cannabis-Freigabe?

Wolfgang Brandstetter: Nicht nur das, ich könnte mir auch vorstellen, dass auch ortspolizeiliche Vorschriften, wie das Alkoholverbot in Innsbruck oder bestimmte Rauchverbote ebenfalls dem Strafrecht unterworfen werden.

TA:  Wir danken für dieses offene Gespräch.

 

 

 

Rasch hat das Bundeskanzleramt auf die hochkochende Diskussion um die Bundeshymne reagiert und eine Expertenkommission zur Beseitigung sämtlicher Diskriminierungen berufen. DDr. G. Ender, Vorsitzende dieser Kommission, präsentierte nun in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Beratungen.
Ursprünglicher Ansatz der Experten war es, Textpassagen wie „Töchter und Söhne“ durch Menschen, Wesen oder Leute zu ersetzen.

Es stellte sich jedoch rasch heraus, dass sich, wie im Falle „Menschen“ gar nichts darauf reimt, oder bei den beiden anderen Vorschlägen nur Worte wie Besen oder Beute als Reim in Frage kommen, die wiederum nur sehr schwer in eine Hymne zu integrieren sind.
Letztlich setzte sich aber die Erkenntnis durch, dass nicht nur die „Söhne und Töchter“, sondern sämtliche Begriffe sich darüber definieren, dass sie alles andere ausschliessen, also diskriminieren. Ein Land der Äcker beinhaltet zum Beispiel keine Städte und deren Bewohner und das der Dome keine Tempel, Synagogen oder Moscheen. Sprache ist Diskriminierung und deshalb mussten wir die Bundeshymne von der Sprache bereinigen, so DDr. Ender.
Nach Vorstellung der Expertenkommission wird die Bundeshymne künftig nur mehr gesummt. Ob dabei „Mmm“ „La“ verwendet wird, wollen die Experten der Politik überlassen, vorstellbar ist auch ein Wechsel bei den Strophen.
Der Vorschlag hat noch den zusätzlichen Effekt, dass er auch Fussballnationalspieler in die Lage versetzt, die Bundeshymne korrekt wiederzugeben.

Das schreiben die Anderen: Hymne ohne Töchter