Ein Whistleblower hat kürzlich brisantes Material aus der Wirtschaftskammer Tirol an das Büro der Landeshauptmannes weitergegeben. In einer anonymen Videobotschaft erklärte der Whistleblower, dessen Identität noch ungeklärt ist, die Gründe für sein Handeln. Er könne es mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren ein System zu decken, das permanent gegen den eigenen Auftrag agiert. Seit Jahren werden mit den Beiträgen der Mitglieder Umfragen und Studien erstellt.Publiziert werden diese jedoch nur, wenn sie sich mit den Interessen einer zahlungskräftigen Minderheit decken. Notfalls wird zurechtgebogen und manipuliert. Damit wird nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch die Politik hinters Licht geführt. Das Ergebnis sind Entscheidungen, die von einem Grossteil der Wirtschaftstreibenden so nicht gewollt waren. Landeshauptmann Platter bestätigte gegenüber Tirol Anders ein umfassendes Paket an Dokumenten auf verschlüsselten Datenträgern erhalten zu haben. Das Material werde von den Experten geprüft und schrittweise, falls keine öffentlichen Interessen dem entgegenstehen, veröffentlicht. Bereits freigegeben wurde eine Umfrage unter Wirtschaftstreibenden zur Innsbrucker Shoppingnight, Das Ergebnis birgt einigen Sprengstoff . So haben Einzelhändler, insbesondere wenn sie selbst im Laden stehen, wenig Interesse an ausufernden Öffnungszeiten. Für Platter ist das Grund genug als erste Massnahme die Innsbrucker Shoppingnight auf 22.00 Uhr zu begrenzen.
Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Bodenseer bestreitet naturgemäss sämtliche Vorwürfe. „Niemand veröffentlicht die Rohdaten einer Umfrage. Das sind ja völlig unzusammenhängende Einzelmeinungen einer wahllos herausgegriffenen Gruppe. Die wissen oft gar nicht, was sie antworten. Ohne genaue Kenntnis mit welcher Absicht die Studie oder Umfrage beauftragt wurde, lässt sich nicht einmal mit Fachwissen und Erfahrung daraus ein brauchbares Ergebnis formen. Wir werden jedenfalls keine Mühen scheuen um den Verräter in den eigenen Reihen zu finden.“

Nach der Teils heftigen Kritik an der Umsetzung des Handyparkens ist die Stadt Innsbruck bei der Suche nach einer Lösung nun fündig geworden. Verhandlungen mit den 4 Betreibern des Handyparkens verliefen ja bekanntlich ergebnislos. Verkehrsstadträtin Sonja Pitscheider von den Grünen präsentierte nun ein Konzept, das den Autofahrerynnen bei gleichem Komfort die Kosten des mobilen Parken ersparen könnte – das Drive-in Parken. Je nach örtlichen Gegebenheiten werden 3 bis 5 Stellplätte zu Drive-in Stationen umgebaut. Hier können die Parkplatzsuchenden bequem, ohne auszusteigen, ihren Parkschein ziehen und anschliessend zu ihrem Parkplatz fahren. Vorerst ist die Gebühr für die gesamte mögliche Parkzeit zu entrichten. Nach Beendigung des Parkvorganges muss an der gleichen Drive-in Station der Parkschein eingescannt werden. Allenfalls nicht verbrauchte Parkzeit wird vom Automaten zurückbezahlt. Bei Überschreiten der Parkzeit kann gleich vor Ort die fällige Strafe bezahlt werden. Hier ist, gegenüber den normalen Organmandaten, ein verringerter Betrag vorgesehen. Keine Chance haben Leute, die glauben das System austricksen zu können. Bei Lösen des Parkscheines wird automatisch das Kennzeichen erfasst. Der Parkvorgang gilt erst mit dem abschliessenden Einscannen als beendet. Wer das vergisst, muss ebenfalls mit einer Strafverfügung rechnen.
Natürlich kann es hier anfänglich zu Härtefällen kommen, lobt Sonja Pitscheider das System. „Wir glauben jedoch, durch Aufklärung in kürzester Zeit breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen“.
Das Drive-in Parken startet vorerst in der Zone 1 und soll schrittweise auf ganz Innsbruck ausgedehnt werden. Die Kosten für die Errichtung der Drive-in Stationen werden zur Gänze aus den Einnahmen der Parkraumbewirtschaftung gedeckt. Dies zeigt, so Sonja Pitscheider, dass die gelb-rot-grüne Stadtregierung nicht die Autofahrer abzockt. Die Einnahmen kommen ja ihnen wieder zugute.

Harte Verhandlungen stehen der Stadt Innsbruck bevor, wenn sie wirklich, wie kolportiert, das Innsbrucker Finanzamt kaufen will. Finanzminister Michael Spindelegger bezeichtnete das vorligende Angebot in einer ersten Reaktion jedenfalls als Rosinenpickerei. Die Stadt orientierte sich in den Preisvorstellungen an der Bewertung des benachbarten Landesgendarmeriekommandos. Dazu heisst es jedoch aus dem Finanzministerium kathegorisch: „Wer ein Finanzamt haben will, muss auch die daran geknüpften anteiligen Staatsschulden mitübernehmen“. Im Falle des Finanzamtes Innsbruck wären dies knapp 10 Mrd. Euro. Ein Brocken, der für die Stadt Innsbruck nur schwer zu schlucken ist.
Bürgermeisterin Christine Oppitz Plörer zeigt sich jedoch verhandlungsbereit.  „Wir stehen erst am Beginn der Gespräche.  Aus städtischer Sicht müssten auf jeden Fall die Kosten für die Hypo Alpe Adria herausgerechnet werden. Auch die seinerzeitige Übernahme der Bundesanteile der defizitären Olympiaworld können aus den Berechnungen nicht ausgeklammert werden. Unsere Experten gehen davon aus, dass wir uns irgendwo in der Mitte treffen werden.“  Von uns aus, so Oppitz-Plörer weiter,  wird es sicherlich keine kleinkarierte Feilscherei geben. „Im Gegenzug muss aber auch der Bund auf Innsbrucker Interessen Rücksicht nehmen. Etwa die Vergabe der Austragung des European Songcontestes an Innsbruck wäre sicherlich  ein positives Signal. Wenn hier die Bundesregierung ihren Einfluss geltend macht, soll es beim Finanzamtskauf auf die eine oder andere Milliarde nicht ankommen.“
Wie sehr die Stadt von einem positiven Ausgang der Gespräche überzeugt ist, zeigt sich auch daran, dass bereits zwei Vorschläge für ein neues Logo beauftragt wurden. Die Regierungskoalition sieht leichte Vorteile von

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gegenüber

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Auch in Innsbruck zählen Verkehrsstrafen zu einem wesentlichen Instrument im Kampf gegen die Schuldenkrise. Die Stadt Innsbruck hat diesen Trend rechtzeitig erkannt. Mit der neuen Parkraumbewirtschaftung, wollte die Stadtführung im Kerngeschäft „verbieten und strafen“ neue Akzente setzen. Dies ist aber offenbar einigen Innenstadtoligarchen ein Dorn im Auge.

So wird gegen die Kurzparkzonenabgabe gehetzt

Grossangelegte Ermittlungen, bei denen umfangreiches Werbematerial der Innenstadtkaufleute sichergestellt und ausgewertet wurden, förderten nun einen perfiden Plan an den Tag. Mittels tausender Gratisparktickets sollen Autofahrer radikalisiert und zum vorgeblich legalen kostenlosen Parken animiert werden.

Zur Verteidigung der Stadtfinanzen wurde die Mobile Überwachungsgruppe in Alarmbereitschaft versetzt. Dennoch ist es fraglich ob die Stadt den massiven Einnahmeverlust verhindern kann. In den vergangenen Jahren wurde gerade im Stadtzentrum ein dichtes Netz an Untergrundparkmöglichkeiten geschaffen. Auf Grund deren unverschämten Preise wurde Gefahr für die städtischen Einnahmen jedoch nicht erkannt. Dieses Versäumnis rächt sich nun. Kampflos aufgeben will aber die ressortzuständige Vizerbürgermeisterin Sonja Pitscheider trotzdem nicht: „Wenn, wie es sich zur Zeit abzeichnet, Verhandlungen zu nichts führen, werden wir alle unsere Mittel ausschöpfen. Im äussersten Fall scheuen wir auch nicht davor zurück gratisschwarzfahren auf allen Linien in die Innenstadt anzubieten. Dabei wäre die Fahrt selbst kostenlos, lediglich die Strafe selbst wäre von den Ertappten zu entrichten.“

Ohne Erfolg blieb  der Versuch von Stadtrat Fritz wegen Trinkens in der Innsbrucker Maria Theresienstraße bestraft zu werden. Sofort wurden Rufe laut, dass dies ja typisch sei und für Politiker andere Regeln gelten. Der Soziologe und Theaterwissenschaftler Mag. Dr. Jens Dreher erklärt im Gespräch mit Tirol anders, warum dieser Plan des Grünpolitikers von vornherein zum Scheitern verurteilt war.

TA; Herr Dr. Dreher, ist es so, gelten für Politiker andere Regeln?

Jens Dreher: So generell kann ich diese Frage natürlich nicht beantworten, aber was das Trinken in der Öffentlichkeit betrifft: Ja und nein.

TA; Wie sollen wir das verstehen?

Jens Dreher: Nein, weil das Verbot, alkoholische Getränke in der Maria Theresienstraße zu konsumieren für Politiker genauso gilt, wie für jeden anderen. Und ja, weil Politiker nicht als Alkoholkonsumenten wahrgenommen werden.

So sieht kein Politiker beim Trinken aus. Bildquelle: Wikipedia

TA: Wie das? Dass Politiker, verzeihen sie den Ausdruck, saufen wie die Löcher, hört man doch an jedem Stammtisch?

Jens Dreher: Darum geht es gar nicht, es ist ein Phänomen des optischen Eindrucks. Schon am Beginn einer politischen Karriere lernt ein Politiker sozial unauffälliges Trinken. Wer das nicht beherrscht, wird auch nichts. Unabhängig von der Menge des konsumierten Alkohols erscheint uns der Politiker „normal“. Das bedeutet nicht, wie man an Hand vieler Beschlüsse nachweisen kann, das Alkohol auf Politiker keine Wirkung entfaltet. Jedoch das Gesicht, das äussere Erscheinungsbild ist davon weitestgehend unberührt. Der Politiker verwandelt ganz automatisch sein Äusseres in eine Art Ganzkörpermaske, die, ähnlich wie bei seinen gesprochenen Phrasen und Worthülsen,  keinerlei Rückschlussmöglichkeit auf den eigentlichen Inhalt zulässt. Das geht so sehr in Fleisch und Blut über, dass die meisten Politiker, selbst wenn sie als trinkend wahrgenommen werden wollen, dies nicht mehr vermitteln können. Eine Ausnahme ist hierbei vielleicht H.C. Strache, wobei wissenschaftlich noch nicht restlos geklärt ist, ob er in der Lage ist diesen Automatismus zu überwinden, oder ob er ihn noch nicht hinreichend verinnerlicht hat.  Möglicherweise ist sogar  das Auftreten als volksnaher Trinker in Wirklichkeit seine Maske.

TA; Auf Stadtrat Fritz trifft das aber nicht zu.

Jens Dreher: Ganz offensichtlich nicht. Er müsste sich schon bis zum Umfallen betrinken um in den Fokus der Alkoholüberwachungsorgane zu rücken. Nein, um tatsächlich bestraft zu werden müsste er wieder richtig trinken, salopp gesprochen saufen, lernen.

TA: Das könnte er?

Jens Dreher: Sehr schwer, dazu müsste er Kontrollverlust akzeptieren. Das ist für einen Politiker, insbesondere für einen Grünpolitiker, eine sehr hohe Hürde.

TA: Herr Dr. Dreher, wir danken für das Gespräch.

Die Liste Fritz hat ihren Forderung, Bettlern Gutscheine statt Bargeld zu geben, konkretisiert.
Demnach müssen sich Bettler in der jeweiligen Gemeinde registrieren. Sie erhalten ein genormtes Schild, auf denen Name, Herkunftsland, Lichtbild, Standort und die genehmigten Bettelzeiten ersichtlich sind. Neben dem Satz „Bitte um eine milde Gabe“ befindet sich auf dem Schild ausserdem noch ein individueller QR-Code. Dieser kann von Smartphonebesitzern mittels der von der Liste Fritz entwickelten Bettelapp eingescannt werden. Mildtätige erhalten, nachdem sie sich für einen Betrag entschieden haben, auf dem Display eine Auswahl von Geschäften und Waren, die sie bis zum festgelegten Betrag vergeben können. Zum Schutz vor zu viel Mitleid sind noch tägliche, monatliche und jährliche Gebelimits festlegbar. Bettler, denen man nichts geben will, können auf eine Blacklist gesetzt werden.
Für Andrea Haselwanter-Schneider ist vorstellbar, dass Bettler, etwa in der Innsbrucker Innenstadt, zum Betteln nicht mehr persönlich anwesend sein müssen, sondern dass diese ihr Bettelschild an speziellen Bettelständer anbringen können. Die Bettler selbst, müssten sich dann in, von Sozialvereinen betriebenen, Bettelzentren aufhalten um ein Mehrfachbetteln in verschiedenen Gemeinden zu verhindern. „Jedenfalls führt an unsere Bettelapp kein Weg vorbei“, betont die Klubobfrau der Liste Fritz. „Die Stadtzentren würden von Nichttouristen und -konsumenten entlastet. Über die mit der App verknüpften Betteldatenbank hätten wir nicht nur einen genauen Überblick über die Einkünfte der Bettler, Wir könnten auch feststellen wer wie viel bereit zu geben ist. Das wäre beispielsweise bei der Steuergesetzgebung nicht uninteressant. Bettelzeiten und der Standort müssen zwingend eingehalten werden, da ansonsten die Gabenannahme automatisch gesperrt ist.“
Finanziert soll das System über eine Bettelsteuer werden, die automatisch vom gegebenen Betrag in Abzug gebracht wird.

Mitte Mai entschied der Europäische Gerichtshof, dass europäische Bürger das recht haben Suchergebnisse löschen zu lassen. Auf Grund der hohen Anzahl von Löschanträgen rechnen Experten damit, dass es, bis zur endgültigen Umsetzung des Urteils, längere Zeit dauern könnte.  Einem „Tirol-Anders“-Test nach, könnte diese Einschätzung aber zu pessimistisch sein.
Für unseren Test haben wir in Google nach dem Namen des Innsbrucker Stadtsenatsmitglied der SPÖ Ernst Pechlaner gesucht und die Ergebnisse nach Medienberichte gefiltert. Das Resultat vermag zu überraschen.
Der erste Treffer beim ORF stammt vom April 2012 und verkündet einen möglichen Generationswechsel für den Herbst des Jahres.

Der erste Krone-Artikel datiert auf das Jahr  2010 und weiss zu berichten, dass Ernst Pechlaner neuer SPÖ-Stadtrat in Innsbruck werden will. Artikel der Tiroler Tageszeitung war auf den ersten 10 Suchseiten überhaupt nicht zu finden. Lediglich auf meinbezirk.at sind Erwähnungen aus dem heurigen Jahr zu finden. Zusammenfassend kann man feststellen, dass Google nach noch nicht einmal 2 Monaten ab Urteilsverkündung die gesamte politische Arbeit der Innsbrucker Stadt-SPÖ vergessen hat.

Foto: Berger/Tiroler Tageszeitung Bildzitat im Sinne des Urheberrechtsgesetzes

Damit hat wohl niemand gerechnet. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer gab heute ihren Rücktritt bekannt. In einer eigens einberufenen Pressekonferenz erklärte sie ihre Gründe der überraschten Öffentlichkeit.
„Dieser Schritt fällt mir nicht leicht. Die Zeit in der Politik und insbesondere als Innsbrucks Bürgermeisterin war spannend und ich möchte sie auch um nichts auf der Welt missen. Beim Einbau einer LED-Leuchteinheit in einer alten Strassenlampe wurde mir jedoch urplötzlich klar, dass meine eigentliche Berufung wo anders liegt. Der Griff zum Schraubenzieher hat mich regelrecht elektrisiert.

Seitens der Innsbrucker Kommunalbetriebe wurde mir auf Rückfrage spontan ein Lehrplatz zugesagt. Ich muss meinen Weg gehen, und der heisst Elektrikerin.“
Abschließend bedankte sich Oppitz-Plörer bei allen Weggefährten und meinte mit einem Augenzwinkern: „Beim Einbau der LED-Straßenlampen bin ich ja immer noch zum Wohle der Stadt Innsbruck und auch weiterhin ganz oben tätig.“
Wir wünschen Christine Oppitz-Plörer das Beste für Ihren neuen Lebensweg.

Hötting ist jener Stadtteil von Innsbruck, der sich trotzt  Zentrumsnähe seinen dörflichen Charakter erhalten konnte. Revoluzzen ist nicht die Sache der Höttinger, vielmehr betrachten sie die Welt eher mit einem Augenzwinkern. Zeugnis dafür legt die seit 1908 erscheinende Faschingszeitung die „Höttinger Nudl“ ab. Aber auch Humor hat seine Grenzen, und die hat die Innsbrucker Stadtführung mit dem geplanten Strassenstrich eindeutig überschritten.
„Da will man das Stadtzentrum  als blitzsauberen Tourismusmagnet präsentieren“, empört sich ein Anwohner, „und wir müssen dafür herhalten. „Genau“, fällt ein zweiter ein, „wir brauchen nicht den Verkehr aus der Stadt, nur weil es hier billiger ist“. Ganz offensichtlich macht sich die Stadt nur wenig Freunde mit dem weissen Strich auf der Straße der künftig, anstelle der blauen, die Parkplätze im Parkraum Hötting markiert.

Das schreiben die Anderen: Parkraum spaltet Koalition

Heiss umkämpft in der heissen Jahreszeit
das Sommerloch

Enttäuschung war der Stadtführung doch darüber anzumerken, dass Innsbruck bei der Vergabe des Sommerlochs 2014 knapp an Andreas Gaballier mit der Bundeshymne gescheitert ist. Umfragen hatten Tirols Landeshauptstadt mit ihrem Verbotsmarathon in einer Favoritenrolle gesehen. Über die Ursache der Niederlage befragt, meinte Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, dass da wohl viele Faktoren mitgespielt hätten. „Man darf ja nicht vergessen, dass die gesamte Marketingmacht von ‚Red Bull‘ hinter Gaballiers Auftritt in Spielberg gestanden ist. Dennoch hätte Innsbruck obsiegen können. Am Ende waren es die Grünen, die ihr gesamtes Dramatisierungspotential in die Wagschale zu Gunsten der Steiermark geworfen hatten. Damit haben sie Innsbrucks Bemühungen den Todesstoss versetzt.“ Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider erklärte dazu , dass sich die Tiroler Grünen zwar ganz klar für Innsbruck als Austragungsort für das Sommerloch positioniert hätten, sie konnten sich aber bundesweit nicht durchsetzen. Nächstes Jahr aber werden die Karten neu gemischt.
Hier hakte Innsbrucks Bürgermeisterin nach. „Innsbruck hat wiederholt bewiesen, dass es in der Lage ist solche Grossereignisse auszurichten. Mit Rudi Federspiel ist ein international anerkannter Aufbauschexperte im Boot. Wenn  2015 die Grünen ihren Hang zum Drama und die Fähigkeit sich ins Abseits zu stellen, auf unserer Seite einbringen, dann wird an Innsbruck kein Weg mehr vorbeiführen.
Das Sommerloch bedeutet zumindest 2 Monate nationale, wenn es gut gefüllt wird sogar internationale Medienpräsenz. Das ist Gratiswerbung, die sich eine Tourismus- und Weltstadt auf keinen Fall entgehen lassen kann.“