Nach der erfolgreichen Markteinführung im Verfahren gegen Bernie Ecclestone startet die deutsche Justiz nun ihre Onlinehandelsplattform Zahlun’ge. Die Produktpalette umfasst Angebote für jeden Straftatbestand. Kunden können sich mit der Aktennummer ihrer Anklageschrift registrieren. .Im Kundenbereich findet sich unter dem Menüpunkt „meine Verbrechen“ eine übersichtliche Auflistung aller zur Last gelegten Straftatbestände und der dafür wählbaren Optionen. Diese reichen von Strafmilderung bis zur völligen Einstellung des Verfahrens. Mag. A. Blass, der für die Entwicklung des Onlineshops verantwortlich zeichnet erläutert die Vorteile: „Gerichtssäle sind vielleicht für Ladendiebe, Kiffer und Richterin Barbara Salesch eine geeignete Umgebung. Für Menschen, die es gewohnt sind Gesetze in grossem Stil Gesetze zu brechen, ist das einfach nicht mehr zeitgemäss. Wir erledigen unsere legalen Geschäfte online, gleiches muss auch für die Illegalen möglich sein.“ Zahlun’ge steht natürlich jedem Straftäter offen, aber so Mag. Blass weiter, es ist auch klar, dass Recht kein Billigprodukt ist. „Wir bewegen uns eher im hochpreisigen Segment“ Die grössten Umsätze werden daher folgerichtig auch aus den Bereichen Wirtschaftskriminalität, Steuerhinterziehung und Kriegsverbrechen erwartet. Auch Österreichs Kriminelle könnten von den Vorteilen des deutschen Systems profitieren. Drittstaaten haben die Möglichkeit, im Einvernehmen zwischen Staatsanwaltschaft und Beschuldigten Verfahren nach Deutschland abzutreten. Die zum Freikauf bezahlten Beträge kämen nach Abzug einer verhältnismässig geringen Provision dem Drittstaat zu Gute. Positive Reaktionen darauf gab es bereist von Justizminister Brandstetter und Ex-Finanzminister Grasser.
Lediglich die katholische Kirche könnte das Projekt noch zu Fall bringen. Sie sieht eines ihrer Patente über Schuldfreikauf aus dem 11. Jahrhundert verletzt. Verhandlungen sind im Gange

Quasi auf den letzten Metern hat sich die Gemeinde Finkenberg für die Austragung des European Songcontest 2015 ins Spiel gebracht. Trotz der späten Bewerbung sind die Zillertaler durchaus optimistisch den Zuschlag zu erhalten. Bis zu 80000 Menschen haben sich in der Vergangenheit zu den Konzerten der Zillertaler Schürzenjäger eingefunden. Diese Zahl lässt sogar die 16.000 Plätze der Wiener Stadthalle wie einen Kindergeburtstag erscheinen. Auch die Argumente des Mitbewerbers in Innsbruck, wonach für den Songcontest eine Halle gefordert ist, wischt man vom Tisch. „Die Kulisse, die Tirol zu bieten hat sind Berge, und die passen in keine Halle. Wer auf Hallensingen steht, kann ja die Oper besuchen, beim Songcontest geht es darum einen Event auszurichten. Ein Fan kommt bei jedem Wetter.“
Orf-Generaldirektor Alexander Wrabetz kann der Finkenberger Bewerbung durchaus positives abgewinnen. „Es wäre das erste mal, dass der Songcontest als Open-Air ausgetragen wird. Das müssen wir noch mit unseren Europäischen Partnern abklären. Trotzdem, die Karten sind neu gemischt. Alleine die Kostenexplosion in Kopenhagen zwingt über neue Wege nachzudenken.
Schliesslich soll der European Songcontest auch in Europa bleiben und nicht wie Olympiaden und Fussballweltmeisterschaften zur Imagekampagne für Halbdemokratien verkommen.“
Die endgültige Entscheidung über den Austragungsort wird für diese Woche erwartet.

Die negativen Folgen des Rauchens sind offenbar noch dramatischer als bisher bekannt. Eine kürzlich durchgeführte Studie namhafter Wissenschaftler aus 7 Ländern zeigt, dass die Länge handelsüblicher Zigaretten bereits nach wenigen Zügen um bis zu 10 Prozent abnimmt. Im Endstadium des Rauchvorganges erhöht sich der Längenverlust auf über 90 Prozent. Bei selbstgedrehten und filterlosen Zigaretten kann dieser Wert sogar noch überschritten werden. Ähnliche Ergebnisse wurden auch bei der Untersuchung von Zigarren und Zigarillos gemessen. Norbert Sockenkauer, Obmann des Vereines ‚Schutzgemeinschaft für Tabakprodukte‘ nimmt die Studie zum Anlass erneut ein totales Verbrennungsverbot von Tabakprodukte zu fordern. „Die bislang auf Zigarettenpackungen aufgedruckten Warnhinweise haben nichts gebracht. Auch das geplante Anbringen von Bildern von ausgetretener Kippen und voller Aschenbecher wird Raucher nicht davon abhalten, weiterhin Tabakprodukte anzuzünden.“ Die Studie sieht aber auch die vermehrt in Mode kommenden E-Zigaretten keineswegs unbedenklich. Bislang konnte zwar noch keine Verkürzung von E-Zigaretten beobachtet werden. In den Geräten sind aber die unterschiedlichsten Materialien wie Edelstahl, Makrolon, Aluminium oder Glas verbaut. Darüber wie diese untereinander sowie mit dem verdampften Liquid reagieren, existieren keinerlei Langzeitstudien. Es ist nicht auszuschliessen, dass E-Zigaretten durch langandauerndes Dampfen noch mehr geschädigt werden, als dies beim Verglimmen von Zigaretten der Fall ist.
Für Sockenkauer ist es völlig unverständlich, dass in Österreich zwar Tamarisken geschützt werden, Tabakprodukte aber nach belieben zerstört werden dürfen. Die Schutzgemeinschaft für Tabakprodukte plant eine Unterschriftensammlung um hier eine gesetzliche Änderung zu erwirken.

Ein Whistleblower hat kürzlich brisantes Material aus der Wirtschaftskammer Tirol an das Büro der Landeshauptmannes weitergegeben. In einer anonymen Videobotschaft erklärte der Whistleblower, dessen Identität noch ungeklärt ist, die Gründe für sein Handeln. Er könne es mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren ein System zu decken, das permanent gegen den eigenen Auftrag agiert. Seit Jahren werden mit den Beiträgen der Mitglieder Umfragen und Studien erstellt.Publiziert werden diese jedoch nur, wenn sie sich mit den Interessen einer zahlungskräftigen Minderheit decken. Notfalls wird zurechtgebogen und manipuliert. Damit wird nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch die Politik hinters Licht geführt. Das Ergebnis sind Entscheidungen, die von einem Grossteil der Wirtschaftstreibenden so nicht gewollt waren. Landeshauptmann Platter bestätigte gegenüber Tirol Anders ein umfassendes Paket an Dokumenten auf verschlüsselten Datenträgern erhalten zu haben. Das Material werde von den Experten geprüft und schrittweise, falls keine öffentlichen Interessen dem entgegenstehen, veröffentlicht. Bereits freigegeben wurde eine Umfrage unter Wirtschaftstreibenden zur Innsbrucker Shoppingnight, Das Ergebnis birgt einigen Sprengstoff . So haben Einzelhändler, insbesondere wenn sie selbst im Laden stehen, wenig Interesse an ausufernden Öffnungszeiten. Für Platter ist das Grund genug als erste Massnahme die Innsbrucker Shoppingnight auf 22.00 Uhr zu begrenzen.
Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Bodenseer bestreitet naturgemäss sämtliche Vorwürfe. „Niemand veröffentlicht die Rohdaten einer Umfrage. Das sind ja völlig unzusammenhängende Einzelmeinungen einer wahllos herausgegriffenen Gruppe. Die wissen oft gar nicht, was sie antworten. Ohne genaue Kenntnis mit welcher Absicht die Studie oder Umfrage beauftragt wurde, lässt sich nicht einmal mit Fachwissen und Erfahrung daraus ein brauchbares Ergebnis formen. Wir werden jedenfalls keine Mühen scheuen um den Verräter in den eigenen Reihen zu finden.“

Nach der Teils heftigen Kritik an der Umsetzung des Handyparkens ist die Stadt Innsbruck bei der Suche nach einer Lösung nun fündig geworden. Verhandlungen mit den 4 Betreibern des Handyparkens verliefen ja bekanntlich ergebnislos. Verkehrsstadträtin Sonja Pitscheider von den Grünen präsentierte nun ein Konzept, das den Autofahrerynnen bei gleichem Komfort die Kosten des mobilen Parken ersparen könnte – das Drive-in Parken. Je nach örtlichen Gegebenheiten werden 3 bis 5 Stellplätte zu Drive-in Stationen umgebaut. Hier können die Parkplatzsuchenden bequem, ohne auszusteigen, ihren Parkschein ziehen und anschliessend zu ihrem Parkplatz fahren. Vorerst ist die Gebühr für die gesamte mögliche Parkzeit zu entrichten. Nach Beendigung des Parkvorganges muss an der gleichen Drive-in Station der Parkschein eingescannt werden. Allenfalls nicht verbrauchte Parkzeit wird vom Automaten zurückbezahlt. Bei Überschreiten der Parkzeit kann gleich vor Ort die fällige Strafe bezahlt werden. Hier ist, gegenüber den normalen Organmandaten, ein verringerter Betrag vorgesehen. Keine Chance haben Leute, die glauben das System austricksen zu können. Bei Lösen des Parkscheines wird automatisch das Kennzeichen erfasst. Der Parkvorgang gilt erst mit dem abschliessenden Einscannen als beendet. Wer das vergisst, muss ebenfalls mit einer Strafverfügung rechnen.
Natürlich kann es hier anfänglich zu Härtefällen kommen, lobt Sonja Pitscheider das System. „Wir glauben jedoch, durch Aufklärung in kürzester Zeit breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen“.
Das Drive-in Parken startet vorerst in der Zone 1 und soll schrittweise auf ganz Innsbruck ausgedehnt werden. Die Kosten für die Errichtung der Drive-in Stationen werden zur Gänze aus den Einnahmen der Parkraumbewirtschaftung gedeckt. Dies zeigt, so Sonja Pitscheider, dass die gelb-rot-grüne Stadtregierung nicht die Autofahrer abzockt. Die Einnahmen kommen ja ihnen wieder zugute.

Der Obmann des Vereines gegen Tierfabriken Martin Balluch ist am vergangenen Donnerstag erneut verhaftet worden. Ihm wird zur Last gelegt in großem Stil Haus- und Nutztiere zu radikalisieren und gegen Menschen aufzuhetzen. Die Ermittlungen wurden auf Grund des tragischen Vorfalles eingeleitet, bei der eine deutsche Wanderin von einer Kuhherde getötet wurde. Für den leitenden Staatsanwalt sind die Zusammenhänge klar. 2007 wollte Balluch einen Schimpansen zur Rechtsperson erklären lassen. Auch wenn der Klage kein Erfolg beschieden war entstand insbesondere bei labilen Tieren der Eindruck, dass sie von Menschen unterdrückt werden. Dieser Eindruck wurde von den Tierrechtsaktivisten systematisch gestärkt. In einem solchen Klima sind gewalttätige Auseinandersetzungen vorprogrammiert. Dies insbesondere dann, wenn solchermassen radikalisierten Tieren zu viel Freiraum eingeräumt wird. Für die Staatsanwaltschaft ist auch ein gesellschaftliches Umdenken notwendig. „Unter den kontrollierten Bedingungen, die In den von Balluch und Co. bekämpften Tierfabriken herrschen, sind keine solchen Zwischenfälle dokumentiert. Da muss man sich schon die Frage stellen, ob Almwirtschaft überhaupt noch in die heutige Zeit passt. Die Hauptverantwortung liegt jedoch in jedem Fall bei dem Beschuldigten. Aus Gründen des Menschenschutzes müssen wir hier mit aller Härte des Gesetzes tätig werden“.
Martin Balluchs Anwalt sieht in der Verhaftung eine Racheaktion der Justiz. Er verweist darauf, dass sein Mandant in Ostösterreich lebt und nachweislich keinerlei Kontakt zu Tiroler Kühen hat.